Grazer KPÖ stellt Kommunalprogramm vor
Apa berichtet über Pressekonferenz von Stadträtin Elke Kahr
"Wir alle sind Graz", das Kommunalprogramm der KPÖ zur Gemeinderatswahl am 25. November 2012
pdf, 3.5M, 13-09-12
Kommunalprogramm der KPÖ Graz zur Gemeinderatswahl 2013
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Die Grazer Kommunisten unter Stadträtin Elke Kahr haben am Freitag ihre Kampagne für den - durch die Vorverlegung des Wahltermins auf 25. November - verkürzten Gemeinderatswahlkampfes vorgestellt: Unter dem Motto "Wir alle sind Graz" geht es, wie schon bisher, vor allem um das Thema Wohnen und um Soziales.
Statt der geplanten 200.000 würde die Kampagne nur 150.000 Euro kosten, so Kahr. Dass man auf Wahlgeschenke verzichten werde, habe man ja schon vor der Vorverlegung durch Bürgermeister Siegfried Nagl (V) angekündigt. Von der neuen Stadtregierung fordert die KP-Spitzenkandidatin die Garantie, dass es zu keinem Verkauf der Gemeindewohnungen und zur Aufstockung der Sanierungsmittel kommt. Auch der Kautionsfonds, der sich bewährt habe, soll ausgeweitet und der Mietzuschuss sichergestellt werden. Darüber hinaus möchte die KPÖ erreichen, dass die Betriebskosten generell eingefroren werden und - wie in der zu Ende gehenden Periode - wieder mindestens 500 Gemeindewohnungen errichtet werden.
Im broschürten Programm wird auch Bilanz über die vergangenen knapp fünf Jahre gezogen, wobei man etwa die Einführung einer "Sozialcard" mit Oktober auf die eigenen Fahnen heftet. Was das Wahlziel betrifft, müsse man an Stimmen zulegen, um im von neun auf sieben Mitglieder verkleinerten Stadtsenat den einen Sitz halten zu können, meinte Kahr. Gut aufgestellt sei man bei der Wahl zu den Bezirksräten, wo man in allen 17 Bezirken antrete: "Wir haben so viele Kandidaten wie noch nie."
(APA)
Soziales bei KPÖ gut aufgehoben
Kein Problem mit der Vorverlegung der Gemeinderatswahl hat die Grazer KPÖ. "Wir haben eigentlich fix damit gerechnet und haben uns auch schon lange vorbereitet", erklärte KP-Chefin Elke Kahr gestern bei der Präsentation des Wahlprogramms. Die Broschüre "Wir alle sind Graz", in die Anliegen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern eingeflossen sind, sei längst fertig. Und durch den kürzeren Wahlkampf werde man etwa ein Viertel der geplanten Kosten von 200.000 Euro einsparen können.
Das Thema Wohnen werde im KP-Wahlkampf natürlich ein Schwerpunkt sein, aber auch Soziales, berichtet die Wohnungsstadträtin Kahr: "Neben dem Wohnungsressort würde mich nach der Wahl auch das Sozialressort reizen." Dazu müsse man aber bei der Wahl erst wieder einen Regierungssitz ergattern, "was unser Ziel ist". Man werde sicher etwas an Prozenten zulegen müssen, weil der Stadtsenat ja von neun auf sieben Mitglieder reduziert wird.
Kleine Zeitung, 15.9. 2012
Veröffentlicht: 5. Oktober 2012