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Grazer Messe: Schwarz-grüne Umfärbelungsaktion

KPÖ-Bergmann kritisiert Vorgangsweise der Rathauskoalition

Zur Umfärbelungsaktion im Aufsichtsrat der Grazer Messe stellt KPÖ-Klubobfrau Ina Bergmann fest, dass die KPÖ im Stadtsenat gegen diese Vorgangsweise von ÖVP und ALG gestimmt hat.
Bergmann: „Zur Kritik an der offenen Machtpolitik auf Kosten der Kontrolle kommt in diesem konkreten Fall noch dazu, dass nicht einmal auf die nächste Gemeinderatssitzung gewartet wurde. Damit sind die beiden Parteien einer öffentlichen Diskussion über die Messe ausgewichen und haben ihre Absichten im Horuck-Verfahren verwirklicht.“

Die Behauptung des Bürgermeisters, dass die Messe ein erfolgreiches Unternehmen wäre, ist nämlich nur sehr bedingt nachzuvollziehen. Ohne die riesigen Finanzspritzen aus öffentlichen Mitteln wäre dieser Betrieb nämlich schon längst ein Sanierungsfall geworden. Während auf vielen wichtigen Gebieten gespart wird, hat man für die Messe seitens der ÖVP immer ein offenes Ohr gehabt.

23. April 2008