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Kasernenverkäufe: Elke Kahr hofft auf Umdenken

SPÖ-Verteidungsminister sollte starre Haltung aufgeben

Die Grazer Wohnungsstadträtin Elke Kahr (KPÖ) drückt die Hoffnung aus, dass SPÖ-Verteidigungsminister Darabos der Forderung nach Gemeindewohnungen auf Kasernengrund aufgeschlossener gegenübersteht als sein Vorgänger von der ÖVP.

Es geht darum, den Gemeinden Kasernengrundstücke, die für den kommunalen Wohnbau geeignet sind, zu günstigen Bedingungen zur Verfügung zu stellen.

Elke Kahr: „Leider ist unser Appell, diese Forderung im Regierungsprogramm ausdrücklich zu verankern, nicht berücksichtigt worden. Im Kapitel Wohnen finden sich aber die Absichtserklärung, „erschwingliche Wohnungen für junge Menschen bereitzustellen“ und das Versprechen, „ein leistungsfähiges gemeinnütziges Wohnungswesen zu unterstützen“.

Die KPÖ-Politikerin wies darauf hin, dass es für die Zukunft des kommunalen Wohnungswesens in der steirischen Landeshauptstadt notwendig ist, Grundstücke im ausreichenden Ausmaß für den Bau von Gemeindewohnungen bereitstellen zu können. Deshalb sollte das Bundesheer beim Verkauf der Kasernengrundstücke in Graz nicht nach Höchstpreisen schielen, sondern diesen sozialen Aspekt beachten. Elke Kahr: „Im Unterschied zu vielen anderen Einnahmequellen ist im Regierungsprogramm ohnehin verankert, dass die Erlöse aus den Liegenschaftsverkäufen zu 100% im Verteidigungsministerium verbleiben und nicht im allgemeinen Budget verschwinden.
Mit der Unterstützung der Initiative Gemeindewohnungen auf Kasernengrund könnte die Bundesregierung auch einen positiven Beitrag zur Entlastung der Gemeinden leisten“.

12. Januar 2007