Kein Juli-Termin für Gemeinderat

In der heutigen Gemeinderatssitzung wurden die weiteren Sitzungstermine des Gemeinderates für das heurige Jahr zur Abstimmung gebracht. Der Vorschlag von Gemeinderat Mag. Andreas Fabisch, auch im Juli eine Gemeinderatssitzung abzuhalten, wurde mit den Stimmen der schwarz/grünen Rathauskoalition abgeschmettert. Die Oppositionsparteien stimmten geschlossen dagegen.

Fazit: Auch heuer wird zwischen Juni und September keine Gemeinderatssitzung stattfinden.

 „Ich glaube, der Gemeinderat als höchstes politischse Organ der Stadt kann es sich nicht leisten, ein Vierteljahr zu pausieren“,  machte KP-Gemeinderat Mag. Andreas Fabisch in seiner Wortmeldung zum Thema deutlich.

Fabisch weist darauf hin, dass während der dreimonatigen Sitzungspause der Stadtsenat bzw. der Bürgermeister im Alleingang mittels sogenannter „Ferialverfügungen“, also ohne Beschlussfassung im Gemeinderat, Entscheidungen treffen kann.

 

Rückfragehinweis: Gemeinderat Mag. Andreas Fabisch: Tel. 0699 12 77 96 10