Kein Juli-Termin für Gemeinderat
Schwarz/grüne Rathauskoalition lehnt KP-Vorschlag ab

Gemeinderat Andreas Fabisch: "Ich glaube, der Gemeinderat als höchstes politisches Organ der Stadt kann es sich nicht leisten, ein Vierteljahr zu pausieren."
Fazit: Auch heuer wird zwischen Juni und September keine Gemeinderatssitzung stattfinden.
„Ich glaube, der Gemeinderat als höchstes politischse Organ der Stadt kann es sich nicht leisten, ein Vierteljahr zu pausieren“, machte KP-Gemeinderat Mag.
Fabisch weist darauf hin, dass während der dreimonatigen Sitzungspause der Stadtsenat bzw. der Bürgermeister im Alleingang mittels sogenannter „Ferialverfügungen“, also ohne Beschlussfassung im Gemeinderat, Entscheidungen treffen kann.
Rückfragehinweis: Gemeinderat Mag.