662.764 Euro weitergegeben: Das macht die KPÖ mit ihren Fördergeldern

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Heute haben Stadträtin Elke Kahr, Stadtrat Robert Krotzer und Klubobmann Manfred Eber dargelegt, wohin die Klubfördergelder der KPÖ fließen.

Die Grazer KPÖ gibt einen großen Teil ihrer Fördergelder an die Grazer Bevölkerung zurück. Heute hat die KPÖ Rechenschaft über die Verwendung der Klubgelder abgelegt.

Im Rahmen einer Pressekonferenz am Hauptbahnhof haben Stadträtin Elke Kahr, Stadtrat Robert Krotzer und Klubobmann Manfred Eber heute dargelegt, wohin die Klubfördergelder der KPÖ seit 2014 und im Besonderen in den Jahren 2019 und 2020 geflossen sind.


Hohe förderungen

2013 wurden die Förderungen für die Parteien und Gemeinderatsklubs im Grazer Rathaus um 50% von damals jährlich 1.509.707,33 Euro auf 2.308.300,- Euro erhöht – gegen die Stimmen der KPÖ, der Grünen und des Piraten. Weil das Land die Parteienförderung kurz darauf mit 5,45 Euro pro Wahlberechtigtem gedeckelt hat, die Parteienförderung in Graz aber doppelt so hoch war, bediente man sich im Rathaus eines Tricks und wandelte einen Teil der Parteienförderungen einfach in Klubförderungen um.


KPÖ möchte etwas zurückgeben

„Bei der Erhöhung haben wir versprochen, dass wir das Geld, das die KPÖ zusätzlich an Partei- und Klubfördergeldern erhält, an die Bevölkerung weitergeben werden. Dieses Versprechen haben wir gehalten“, erzählt KPÖ-Stadträtin Elke Kahr.

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Wofür der KPÖ-Gemeinderatsklub seit 2014 und speziell im vergangenen und aktuellen Jahr Geld ausgegeben hat, erfahren Sie in der PDF-Zusammenstellung am Ende der Seite.

So hat der KPÖ-Gemeinderatsklub seit 2014 einen Betrag von 662.763,93 Euro an Unterstützungsleistungen an 4.027 in Not geratene Personen und Familien ausbezahlt, davon allein im heurigen Jahr schon 92.319,73 Euro. 2019 waren es 128.603,91 Euro. „Diese Unterstützungen sind Gelder, die wir zusätzlich zu den Unterstützungen aus unseren Polit-Bezügen ausbezahlen, denn die Not ist oft groß, und wir wollen niemanden abweisen“, so die KPÖ-Parteichefin.

Neben den sozialen Unterstützungsleistungen wurden 2019 16.239,17 Euro an Spenden für Vereine und Initiativen aufgewendet, heuer bisher 10.278,76 Euro.

Dass die Pressekonferenz am Busbahnhof am Hauptbahnhof stattgefunden hat, war nicht zufällig, denn ein weiterer Teil der Klubförderung wurde 2019 für die Aktion „Geld für Bankerl statt für Banken“, aufgewendet, nämlich 10.380,70 Euro. Einige der Bankerl, die im Vorjahr auf Wunsch der Bevölkerung aufgestellt wurden, finden sich am Regional- und Fernbusbahnhof am Hauptbahnhof. „Uns war es wichtig, ein Zeichen zu setzen und Sitzgelegenheiten zu schaffen, wo man nichts konsumieren muss“, so Kahr.

12.528,60 Euro wendete die KPÖ 2019 für die Aktion „Wildblumen für alle!“ auf, im Zuge derer 2.500 Blumenkisterln und -töpfe an die Grazerinnen und Grazer verschenkt wurden.
 

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Versprechen gehalten

168.002,38 Euro, also 63 % ihrer Klubförderung, hat die KPÖ 2019 an die Grazer Bevölkerung zurückgegeben. Im heurigen Jahr liegt die Summe der weitergegebenen Gelder schon bei 102.598,49 Euro. „Damit haben wir unser Versprechen, die Erhöhung der Fördergelder an die Bevölkerung zurückzugeben, eingehalten“, so Elke Kahr.

Der Rest der Klubförderungen im vergangenen und heurigen Jahr floss in die Klubarbeit (BügerInnen-Information, Veranstaltungen, Info-Material, Öffentlichkeitsarbeit) sowie in Wirtschaftsprüfung und Klubbedarf.
 

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Jeder kann Einsicht nehmen

„Wasser predigen und Wein trinken, das ist es, was Politikern – teilweise zu Recht – immer wieder vorgeworfen wird. Dass das bei uns nicht so ist und dass wir auch transparent arbeiten, davon kann sich jeder, der möchte, ein Bild machen und jederzeit in unsere Bücher Einsicht nehmen“, ergänzte Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer.

Eine detaillierte Aufstellung der Klub-Einnahmen und Ausgaben im letzten Jahr, die Aufschlüsselung der sozialen Unterstützungsleistungen des Klubs seit 2014 sowie der Partei- und Klubfördergelder, die die KPÖ in den letzten Jahren erhalten hat, finden Sie im PDF am unteren Ende der Seite.

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23. Oktober 2020