KPÖ und Grüne gehen in vertiefte Koalitionsverhandlungen

Nach Gesprächen mit allen im neuen Gemeinderat vertretenen Parteien sowie weiteren Treffen mit der ÖVP und den Grünen haben sich KPÖ und Grüne darauf verständigt, in vertiefte Koalitionsverhandlungen einzutreten und in den kommenden Wochen eine gemeinsame Koalitionsvereinbarung auszuarbeiten.

Die Einladung an die SPÖ, sich daran zu beteiligen, bleibt ebenso aufrecht wie das Angebot an die Grazer Volkspartei, über Bereichsabkommen in zentralen Fragen der Stadt mitzuwirken.

Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) betont, dass die Verhandlungen zügig, aber ohne Zeitdruck geführt werden sollen. Die vertrauensvolle Zusammenarbeit der vergangenen fünf Jahre bilde die Grundlage für die kommende Periode. Gleichzeitig sei klar, dass das Budget – insbesondere auf Grundlage des Strategieberichts im Juni – eine eingehende Prüfung der finanziellen Spielräume notwendig macht, um den Konsolidierungskurs nicht zu gefährden.

Elke Kahr unterstreicht, was vor der Wahl gesagt wurde: „Nur wenn genügend leistbare Wohnungen, Kindergärten, Schulen, Gesundheits- und Pflegeangebote sowie Grünraum, Kultur-, Sport- und Freizeitflächen zur Verfügung stehen, kann sich die Stadt gut entwickeln. Graz bietet in sämtlichen Bereichen des täglichen Lebens städtische Angebote auf hohem Niveau, die es in wirtschaftlich schwierigen Zeiten abzusichern und zu verbessern gilt.“

Mit einer klaren Orientierung am Gemeinwohl soll Graz so gestaltet werden, dass ein gutes Zusammenleben höchsten Stellenwert hat – auch als Gegenentwurf zu politischen Ansätzen, die Menschen gegeneinander ausspielen.

Aufrecht bleibt die Einladung an die ÖVP, über wichtige Bereiche konkrete Vereinbarungen abzuschließen, um Planungssicherheit für zentrale Zukunftsprojekte – etwa im Bildungs- und Kinderbetreuungsbereich – zu gewährleisten. Ebenso bleibt die Hand in Richtung SPÖ ausgestreckt, auch wenn diese eine engere Zusammenarbeit ausgeschlossen hat.