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Kontrollausschuss: Ina Bergmann zieht Bilanz

"Ausschuss hat seine Funktion voll erfüllt"

Mit der Sitzung am Montag erfolgte ein Wechsel im Vorsitz des städtischen Kontrollausschusses: Nach 20 Monaten folgte auf GRin Ingeborg Bergmann (KPÖ) in der Position als Vorsitzende GRin Mag.a Susanne Bauer (SPÖ). GRin Bergmann fungiert fortan als Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses.
Der Kontrollausschuss ist verantwortlich für die Vorberatung und Antragstellung über die vom Stadtrechnungshof zugeleiteten Prüfungsberichte. Ebenso zählen hierzu alle sonstigen, dem Gemeinderat vorbehaltenen Angelegenheiten, soweit sie mit dem Wirkungskreis des Stadtrechnungshofes in sachlichem Zusammenhang stehen. Seit 12. Jänner 2010 führte GRin Ingeborg Bergmann den Vorsitz dieses Ausschusses. Nun erfolgte der Vorsitzwechsel an GRin Mag.a Susanne Bauer. GRin Bergmann zog in einem Pressegespräch vorab Bilanz: „Während die politische Diskussion Sache des Gemeinderates ist, ist der Kontrollausschuss auf einer sachlich, fachlichen Ebene anzusiedeln. Es hat mir oft Kopfzerbrechen bereitet, dass dies nicht immer klar war. Dennoch hat der Kontrollausschuss seine Funktion in den letzten 20 Monaten voll erfüllt. Ich selber habe sehr viel lernen dürfen. Dies war auch ein Prozess und ich bin sehr dankbar dafür."

Während ihrer Zeit als Vorsitzende wurden im Jahr 2010 in 13 Sitzungen insgesamt 18 vom Stadtrechnungshof vorgelegte Prüfberichte behandelt. Schwerpunktthemen wie die Beschaffungsstrategie betreffs der Variobahnen, die „Träger"-Diskussion bezüglich der Kinderbetreuungseinrichtungen oder der Grundsatzbeschluss „Reininghaus" wurden kontrovers diskutiert. Neben dem Thema „Haftungsübernahme für den Um- und Ausbau am Thalia-Areal" und dem Rechnungsabschluss 2010 der Stadt Graz werden diese Schwerpunkte auch unter der neuen Vorsitzenden GRin Mag.a Bauer im Fokus des Ausschusses stehen.

(Graz online)

13. September 2011