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KPÖ: Bei Parteienförderung sparen statt bei gemeinnützigen Vereinen!

„Fünf-Prozent-Sperre“ bei Subventionen tritt 2018 inkraft

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Soll­te die „Fünf-Pro­zent-Sper­re“ für Ve­r­ei­ne 2018 in­kraft­t­re­ten, wird KPÖ-Stadt­rat Robert Krot­zer den Sub­ven­ti­ons­emp­fän­gern des Ge­sund­heit­sam­tes die feh­len­den Be­trä­ge aus sei­nem Po­li­ti­ker­ge­halt vor­st­re­cken.

Die „Fünf-Prozent-Sperre“ bei Subventionen, die Finanzstadtrat Riegler angekündigt hat, tritt 2017 noch nicht in Kraft – wegen der späten Beschlussfassung des Budgets, wie es heißt. Ab 2018 sollen dann fünf Prozent der Förderungen bis auf weiteres einbehalten werden.

Bei der KPÖ stößt das auf Widerstand. „Wir haben es geschafft, den Vereinen, die vom Gesundheitsamt gefördert werden, die gleiche Summe wie im Vorjahr zur Verfügung stellen zu können“, sagt Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer. Die Fördersummen seien aber generell äußerst gering. „Nicht einmal ein Euro pro Grazerin und Grazer wird für die Förderung von Gesundheitsinitiativen aufgewendet“, so der KPÖ-Stadtrat.

Krotzer hatte deshalb angekündigt, den Subventionsempfängern des Gesundheitsamtes die fehlenden Beträge aus seinem Politikergehalt vorzustrecken. „Wenn ÖVP und FPÖ diese Schikane nicht verwerfen, gilt dieses Angebot natürlich auch für 2018“, so Krotzer.

„Anstatt die vielen Vereine und Initiativen, die Graz mit ihrem Engagement bereichern, mit einer solchen Regelung zu schikanieren, sollten Parteien- und Klubförderung gesenkt werden“, findet Krotzer. Einen entsprechenden Antrag wird die KPÖ in der morgigen Budgetgemeinderatssitzung einbringen. „Es ist nicht einzusehen, dass die Politik immer überall sparen will – nur nicht bei sich selbst“, so der Kommunist.

28. Juni 2017