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KPÖ bekräftigt Nein zur Songcontest-Bewerbung

KPÖ-Bergmann: „Kein Geld ausgeben, das man nicht hat.“

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Die Budgetgespräche für das Haushaltsjahr 2015 haben schon begonnen. Um drei Prozent werden die Mittel gekürzt, die jedem Ressort zustehen. Zusätzlich wird nach Kürzungs­möglichkeiten über eine Summe von zehn Millionen quer über alle Ämter hinweg gesucht. „Für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs fehlt angeblich das Geld, aber beim Songcontest tut man so, als könnte man die Kosten aus der Portokassa bezahlen“, kritisiert die Grazer KPÖ-Budgetsprecherin Ina Bergmann.

„Die Grazer Gebührenautomatik verteuert die Betriebskosten. Sozialeinrichtungen und Kulturinitiativen bangen um ihre Subventionen“, betont Bergmann. Die Stadt Graz habe wichtige soziale und kulturelle Aufgaben zu erfüllen, heißt es bei der KPÖ. Dass der Songcontest in Graz seinen Reiz hätte, will man dabei gar nicht bestreiten, aber: „Wenn man jetzt Geld ausgibt, das man nicht hat, sind es wieder die Grazer und Grazerinnen, die die Zeche zahlen müssen. Das lehnen wir ab“, mahnt Bergmann zur Sparsamkeit.

16. Juli 2014