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KPÖ bleibt die soziale Kraft für Graz

Elke Kahr: „Was wir vor der Wahl gesagt haben, gilt auch nach der Wahl“

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Die Tatsache, dass so viele Menschen die KPÖ gewählt haben und dass Stimmen gewonnen werden konnten (Wahlergebnisse hier), bestärkt uns in der Überzeugung, dass die Wählerinnen und Wähler die Arbeit der KPÖ schätzen und wollen, dass Graz ein soziales Gesicht behält. Mit ihrer Sozialpolitik hat Elke Kahr vielen Menschen Hoffnung gegeben. Viele derjenigen, die bei Elke Kahr mit ihren Problemen vorgesprochen haben und denen sie in oft sehr schwierigen Lebenslagen konkret helfen konnte, haben das nicht vergessen und sind wählen gegangen, damit diese soziale politische Kraft im Rathaus erhalten bleibt. Zahlreiche Errungenschaften der vergangenen Jahre, wie die SozialCard, der Kautionsfonds, die Wohnungsinformationsstelle oder auch die Mietzinszuzahlung, gehen auf Initiativen der KPÖ zurück.

Das Motto „Haltung zeigen – Hoffnung geben“ ist nicht nur für ein Slogan am Plakat. Es gilt für die KPÖ nach der Wahl gleichermaßen wie vor der Wahl. Menschen eine Stimme zu geben, die sonst keine Lobby haben, ist und bleibt Kern des Selbstverständnisses der Grazer KPÖ. Dass Elke Kahr allen auf Augenhöhe begegnet, ist etwas, was sie von anderen politischen Vertretern im Rathaus unterscheidet. Die KPÖ hat sich als verlässliche und konstante soziale Kraft im Rathaus behaupten können.

Vor diesem Hintergrund ist auch zu verstehen, dass Rechtspopulismus in Graz auf wesentlich weniger fruchtbaren Boden gefallen ist als anderswo.

Die KPÖ hat Vorschläge zur Verbesserung des täglichen Lebens ausgearbeitet. Wesentliche Eckpunkte, wie die Forcierung des kommunalen Wohnbaus, keine automatischen Gebührenerhöhungen mehr, Ausbau des öffentlichen Verkehrs oder eine Kürzung der Parteienförderung, hat die KPÖ bereits vor den Wahlen genannt. Für eine Politik der Ausgrenzung oder des Sozialabbaus wird die KPÖ auch weiterhin nicht zu haben sein.

Die KPÖ wird künftig mit zehn Gemeinderäten und zwei Stadtsenatsmandaten in der Stadtregierung vertreten sein. Durch die neue Konstellation der Mehrheitsverhältnisse im Rathaus ist eine Koalition zwischen ÖVP und FPÖ sehr wahrscheinlich.

Eine Zusammenarbeit mit der KPÖ hat Bürgermeister Nagl dezidiert ausgeschlossen. Trotzdem bleibt die KPÖ offen und wird ihre Vorschläge und Positionen mit in künftige Verhandlungen nehmen. Am Anspruch der KPÖ, eine nützliche Partei für das tägliche Leben zu sein, wird sich auch in Zukunft nichts ändern.

Die künftigen GemeinderätInnen der KPÖ

  1. Elke Kahr, Vizebürgermeisterin
  2. Mag. Andreas Fabisch, AHS-Lehrer
  3. Elke Heinrichs, Biomedizinische Analytikerin
  4. Manfred Eber, Angestellter
  5. Sahar Mohsenzada, Kunsthistorikerin
  6. Christian Sikora, Justizwachebeamter
  7. Mag.a Ulrike Taberhofer, VS-Lehrerin
  8. Mag. Robert Krotzer, AHS-Lehrer
  9. Christine Braunersreuther, Dipl. Museologin
  10. Thomas Horst Alic, Justizwachebeamter

Wenn Elke Kahr nach der Konstituierung in die neue Stadtregierung aufrückt, rückt die Pädagogin Sigrid Zitek als Gemeinderätin nach.

Die Entscheidung, wer den zweiten Sitzes im Stadtsenat einnehmen soll, hängt vom Ressort ab, das die KPÖ innehaben wird.

10. Februar 2017