KPÖ dringt auf Fernwärmebonus

Mit einem Antrag in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag setzt sich die Grazer KPÖ für einen Fernwärmebonus ein. Angesichts der bevorstehenden Anschlusspflicht für Fernwärme sollen die Belastungen durch Tariferhöhungen bei der Fernwärme für Menschen mit geringem Einkommen abgegolten werden.
Der Fernwärmebonus soll vom Land ähnlich wie der Gasbonus ausgezahlt werden. Die Energiekonzerne machen so große Gewinne, dass diese Maßnahme leicht finanzierbar ist.
KPÖ-Klubobfrau Ina Bergmann betont, dass mit 1. Juni 2011 in Graz die Fernwärmetarife um 4,6 Prozent erhöht wurden, im kommenden Jahr sollen diese nochmals um 4,4 Prozent steigen. Ein KPÖ-Antrag auf Einfrieren der Fernwärmetarife ist bisher unerledigt geblieben.

Stadträtin Elke Kahr stellt fest, dass die Energiekosten für viele Menschen immer schwerer leistbar werden: „Es werden immer mehr, die zu mir kommen, weil sie nicht weiterwissen. Ein Grund für die Misere ist, dass die Mindestsicherung oft geringer als die alte Sozialhilfe ist und die Löhne und Gehälter der Leute schon lange nicht mehr mit der Teuerung Schritt halten.

Auf ein Steigen von Gehältern oder Pensionen zu hoffen – wie dies Vizebürgermeisterin Rücker tut – geht an den Realitäten unserer Gesellschaft vorbei. Wir leben leider in Zeiten des Sozialabbaus und dramatischer Kürzungen für die Masse der Bevölkerung. Hier muss man gegensteuern. Der Fernwärmebonus könnte ein Beitrag dazu sein“.