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KPÖ-Gemeinderatsklub

Bilanz der Arbeit

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Die Kandidatinnen und Kandidaten der KPÖ sind für die Gemeinderatswahl gerüstet.

 

In der ablaufenden Gemeinderatsperiode hat sich der KPÖ-Gemeinderatsklub auch abseits des Themas Wohnen aktiv an der Arbeit im Rathaus beteiligt und viele Ideen eingebracht.
Bei der heutigen Pressekonferenz präsentierten Klubobfrau Ina Bergmann und die Gemeinderäte Andreas Fabisch und Manfred Eber die Ergebnisse ihrer Arbeit aus der ablaufenden Gemeinderatsperiode.

 

Rein zahlenmäßig sieht die Bilanz der Arbeit (bis zum 18. 10. 2012) eindrucksvoll aus. Die 6 GemeinderätInnen haben insgesamt 543 Initiativen eingebracht oder mitgetragen.

Entscheidend waren neben dem Thema Wohnen die Bereiche Soziales, Altstadtschutz und Stadtplanung. Einige Initiativen waren durchaus von Erfolg gekrönt.
Klubobfrau Bergmann verwies u. a. auf die nach 20jährigen Bemühungen endlich erfolgreiche Umsetzung des Sozialpasses, die Wieder-Errichtung von Toilettenanlagen in den Parks oder auch die Realisierung mehrere angestrebter Verkehrsmaßnahmen.
„Auch kleine Erfolge sind Erfolge für eine kleine Partei“, so Andreas Fabisch. Unter seinen Initiativen hob er insbesondere den Erhalt der Volksschule Elisabeth, die Bewahrung des Kabarettarchivs vor der Abwanderung und die Trennung der 1. und 2. Instanz in Bauverfahren hervor.
Gemeinderat Eber berichtete von Bebauungsplänen, bei welchen in enger Zusammenarbeit mit Bürgerinnen und Bürgern zumindest in Teilbereichen Erfolge erzielt werden konnten. Kritisch erwähnte er die lange Dauer vieler über den Gemeinderat angestrebter Vorhaben, während in bestimmten Fällen (Beispiel Rückbau Dietrichsteinplatz) im krassen Gegensatz dazu über die Anliegen der BürgerInnen „drübergefahren“ werde.

Falls es am 25. November gelingt, eine starke Vertretung der KPÖ im Gemeinderat zu sichern, wird die Forderung nach einem Gemeindewohnbauprogramm II an erster Stelle stehen. Wir werden weiterhin gegen den Verkauf städtischen Eigentums und die Ausgliederung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen eintreten und streben eine Verbesserung beim Sozialpass an.


Rückfragehinweis: Klubobfrau GR Ina Bergmann, Tel.: 0664 60 87 22130

 

26. Oktober 2012