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KPÖ: "Schützt die Heimgärtner"

Schwarz-Grün blockt Initiative zur Absicherung der Heimgartenvereine ab

Die KPÖ setzt sich für die Heimgärtner ein. ÖVP und Grüne waren aber im Grazer Gemeinderat nicht einmal bereit, einen Antrag zu unterstützen, der Sicherheit für Heimgärten forderte.
Gemeinderätin Gerti Schloffer: „Das ist eine große Enttäuschung für unsere Heimgärtner“.
So bestehen fünf der 27 Heimgartenanlagen, die es in Graz derzeit gibt, lediglich als Prekarien (Bittleihen) auf öffentlichem Gut. Das bedeutet: Ihre Nutzung kann jederzeit gekündigt werden
Es geht um folgende Anlagen: „Steirischer Panther“, „Blumenfreunde“, „Theodor Körner“, „Freie Erde“ und „Hanuschplatz“. In drei weiteren Anlagen, nämlich den Kleingärten „Grünanger“, „Fröhlich“ und „Schönau“, sind Vorbehaltsflächen ausgewiesen, sodass
diese als Teilprekarien anzusehen sind.
Für die Pächter der Kleingärten bedeutet dies einen Zustand der Unsicherheit, da sie jederzeit befürchten müssen, dass die Stadt Graz ihnen das Recht auf „ihr“ Stückchen Land abspricht.
Schwarz-Grün will diesen Zustand nicht ändern. Deshalb waren ÖVP und Grüne
nicht bereit, prüfen zu lassen, ob diese Heimgartenanlagen in Daueranlagen der Stadt
Graz umgewandelt werden können.
Stattdessen ließen sie einen unverbindlichen Antrag abstimmen, der diese wichtige Frage nicht einmal erwähnt.
In der Diskussion warnte KPÖ-Klubobfrau Ina Bergmann davor, dass hinter diesem Manöver die Absicht stecken könnte, städtische Grundstücke, auf denen sich Heimgärten befinden, an die Vereine zu veräußern.

25. September 2009