Monogioudis -Kaltenegger: Bericht über Pressekonferenz
BILANZ
KPÖ wehrt sich gegen Blockadevorwurf
Der Grazer KPÖ ist die Kritik anderer Parteien,
Fundamentalopposition zu betreiben, unter die Haut gegangen. Am
Mittwoch hat man sich gegen den Vorwurf gewehrt und Bilanz über die
bisherige Arbeit gelegt.
Vorwurf: "Nein-Sager-Partei"
Die letzten Wochen brachten für die Grazer Kommunisten ungewohnte
Erfahrungen: Erstmals nach jahrelanger Regierungszeit sah man sich
mit massiver öffentlicher Kritik konfrontiert. Von den anderen
Parteien setzte es Vorwürfe, die Kommunisten seien eine reine
Nein-Sager-Partei und betreibe Fundamentalopposition, obwohl man
Regierungsverantwortung mittrage.
Monogiudis: Arbeiten konstruktiv
Ein Vorhalt,den die kommunistische Stadträtin Wilfriede Monogiudis
zurückweist: "Ich habe noch nie Fundamentalopposition
betrieben, wir arbeiten konstruktiv für die Grazerinnen und Grazer.
Ich kann das Beispiel der Wirtschaftsbetriebe nennen, wo die
Bevölkerung davon profitiert, dass sehr motivierte Mitarbeiter am
Werk sind."
Kaltenegger: Fortschritt bei Wohnungen
Und Ernest Kaltenegger, zuständig für die Gemeindewohnungen,
ergänzt: "Über 500 Wohnungen wurden in den letzten Jahren
modernisiert. Das ist ein bedeutender Fortschritt für die Mieter.
Ich glaube, dass Menschen, die diese Fortschritte in Anspruch
nehmen, das auch anders beurteilen können, als die anderen
Parteien."
Pluspunkte für Drogenberatung, Tierheime u.a.m.
Weitere Pluspunkte für die eigene Arbeit geben sich die Kommunisten
für Aktivitäten im Bereich der Drogenberatung, im Gesundheitswesen,
der Finanzierung von Tierheimen und der Errichtung von
Kinderschwimmbecken auf öffentlichen Spielplätzen.
Kommunisten sagen meistens "Ja"...
Im übrigen werden, nach Aussage von Ernest Kaltenegger, 90 Prozent
der Beschlüsse der Grazer Stadtregierung von den Kommunisten
mitgetragen.
... aber "Nein" zu Grazer Messe
Es gebe aber natürlich Bereiche, wo ein "Nein" der KPÖ
begründet sei, etwa bei Großprojekten, die die Finanzkraft der
Stadt überfordern würden. Dazu würden die Grazer Messe und das
Kunsthaus zählen, das ja ursprünglich zu 100 Prozent ein
Landesprojekt gewesen sei, so Kaltenegger.
Man müsste einmal eine Auflistung dieser Projekte und möglicher
Ausstiegsvarianten und der Kosten machen und dann darüber
diskutieren.
"Werden über viele Dinge nicht informiert"
"Man möchte immer, dass wir zustimmen, aber zum Beispiel heute
und morgen befinden sich ÖVP und SPÖ in Klausur, machen sich die
Dinge ohne uns aus, und wir sollen dann zustimmen", der Grazer
KPÖ-Chef; "Aber natürlich ist mir klar, dass gewisse Dinge wie
Postenschachereien ohne die KPÖ besser laufen."
Landtagswahl: Hilfe statt Spitzenkandidat
Bezüglich der steirischen Landtagswahl 2005, bei der die
Kommunisten mit "KPÖ - Ernest Kaltenegger" antreten,
erklärte der Grazer Stadtrat, er werde zwar mithelfen, aber sicher
nicht als Spitzenkandidat. Sein Bereich bleibe die
Kommunalpolitik.
(ORF Stmk)