Monogioudis -Kaltenegger: Bericht über Pressekonferenz

BILANZ

KPÖ wehrt sich gegen Blockadevorwurf

Der Grazer KPÖ ist die Kritik anderer Parteien, Fundamentalopposition zu betreiben, unter die Haut gegangen. Am Mittwoch hat man sich gegen den Vorwurf gewehrt und Bilanz über die bisherige Arbeit gelegt.

Vorwurf: "Nein-Sager-Partei"
Die letzten Wochen brachten für die Grazer Kommunisten ungewohnte Erfahrungen: Erstmals nach jahrelanger Regierungszeit sah man sich mit massiver öffentlicher Kritik konfrontiert. Von den anderen Parteien setzte es Vorwürfe, die Kommunisten seien eine reine Nein-Sager-Partei und betreibe Fundamentalopposition, obwohl man Regierungsverantwortung mittrage.

Monogiudis: Arbeiten konstruktiv
Ein Vorhalt,den die kommunistische Stadträtin Wilfriede Monogiudis zurückweist: "Ich habe noch nie Fundamentalopposition betrieben, wir arbeiten konstruktiv für die Grazerinnen und Grazer. Ich kann das Beispiel der Wirtschaftsbetriebe nennen, wo die Bevölkerung davon profitiert, dass sehr motivierte Mitarbeiter am Werk sind."

Kaltenegger: Fortschritt bei Wohnungen
Und Ernest Kaltenegger, zuständig für die Gemeindewohnungen, ergänzt: "Über 500 Wohnungen wurden in den letzten Jahren modernisiert. Das ist ein bedeutender Fortschritt für die Mieter. Ich glaube, dass Menschen, die diese Fortschritte in Anspruch nehmen, das auch anders beurteilen können, als die anderen Parteien."

Pluspunkte für Drogenberatung, Tierheime u.a.m.
Weitere Pluspunkte für die eigene Arbeit geben sich die Kommunisten für Aktivitäten im Bereich der Drogenberatung, im Gesundheitswesen, der Finanzierung von Tierheimen und der Errichtung von Kinderschwimmbecken auf öffentlichen Spielplätzen.

Kommunisten sagen meistens "Ja"...
Im übrigen werden, nach Aussage von Ernest Kaltenegger, 90 Prozent der Beschlüsse der Grazer Stadtregierung von den Kommunisten mitgetragen.

... aber "Nein" zu Grazer Messe
Es gebe aber natürlich Bereiche, wo ein "Nein" der KPÖ begründet sei, etwa bei Großprojekten, die die Finanzkraft der Stadt überfordern würden. Dazu würden die Grazer Messe und das Kunsthaus zählen, das ja ursprünglich zu 100 Prozent ein Landesprojekt gewesen sei, so Kaltenegger.

Man müsste einmal eine Auflistung dieser Projekte und möglicher Ausstiegsvarianten und der Kosten machen und dann darüber diskutieren.

"Werden über viele Dinge nicht informiert"
"Man möchte immer, dass wir zustimmen, aber zum Beispiel heute und morgen befinden sich ÖVP und SPÖ in Klausur, machen sich die Dinge ohne uns aus, und wir sollen dann zustimmen", der Grazer KPÖ-Chef; "Aber natürlich ist mir klar, dass gewisse Dinge wie Postenschachereien ohne die KPÖ besser laufen."

Landtagswahl: Hilfe statt Spitzenkandidat
Bezüglich der steirischen Landtagswahl 2005, bei der die Kommunisten mit "KPÖ - Ernest Kaltenegger" antreten, erklärte der Grazer Stadtrat, er werde zwar mithelfen, aber sicher nicht als Spitzenkandidat. Sein Bereich bleibe die Kommunalpolitik.

(ORF Stmk)