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Murkraftwerk: KPÖ lässt Gemeinderatsstück absetzen

Elke Kahr: "Wir sind für eine Volksbefragung"

Die KPÖ wird das Gemeinderatsstück „Murkraftwerk Graz –Puntigam Grundsatzbeschluss“ von der Tagesordnung der Sitzung am 9. Juni absetzen lassen. Das gab Stadträtin Elke Kahr am Freitag bekannt.

Die KPÖ-Politikerin: „Es ist keine Glanzleistung der Politik, wenn man zuerst eine Volksbefragung über das Murkraftwerk verspricht, aber dann glaubt, mit einem allgemein gehaltenen Beschluss das Problem der Bürgerproteste vom Tisch zu bekommen.“

Die Murenquete hat gezeigt, dass die Befürworter dieses Mammut-Projekts gar nicht daran denken, in einen fairen Dialog mit der Bevölkerung zu treten.
Man glaubt, sich auf die Unterstützung des Partei-Establishments von ÖVP, SPÖ und FP im Land und im Grazer Gemeinderat verlassen zu können. Die Unsummen, welche für offene und verdeckte Murkraftwerkpropaganda ausgegeben werden, sollen die Bevölkerung weich klopfen. Mehr als 30.000 Unterschriften gegen das Projekt gelten in diesen Sphären nichts mehr.
Elke Kahr: „Wenn man sich seitens der Stadt Graz aber wirklich als Demokrat zeigen will, dann ist eine Volksbefragung über dieses Großprojekt angebracht, das tief in den Naturraum unserer Stadt eingreift, statt zu glauben, dass die Sache mit einem Grundsatzbeschluss im Gemeinderat abgetan sein würde.“

3. Juni 2011