Musical-Festival: „Miedl verfehlt erneut politischen Mindeststandard“
KPÖ-Kultursprecher Fuchs kritisiert Ausschaltung des Kulturbeirats
100.000 Euro will Stadtrat Miedl ausschütten, um im Sommer dieses Jahres ein Musical-Festival in Graz zu subventionieren. Weder der Kulturbeirat noch der Kulturausschuss des Gemeinderats waren davon informiert, als Miedl damit an die Öffentlichkeit ging. Das kritisierte Georg Fuchs, Kultursprecher des Grazer KPÖ-Gemeinderatsklubs, nach Bekanntwerden der Pläne des Kulturstadtrats.
In einem Brief, in dem Miedl die Mitglieder des Kulturbeirats vor vollendete Tatsachen stellt, begründet er seine Informationspolitik mit der Angst, eine „öffentliche Diskussion und parteipolitische Kalküle“ [könnten] „die besten Projekte noch vor deren Zustandekommen zu Fall bringen.“ Dass es auch sachliche Einwände gegen diesen neuerlichen Auswuchs Grazer Event-Unkultur geben könnte, kommt dem Stadtrat dabei nicht in den Sinn. Vor allem die wachsende Kluft zwischen der finanziellen Ausstattung der Freien Szene auf der einen und touristisch verordneter Großprojekte auf der anderen Seite ist ein Problem, das sich auf die kulturpolitische Entwicklung in Graz negativ auswirken wird.
„Die Vorgangsweise Miedls zeugt nicht nur von einer Geringschätzung demokratischer Umgangsformen, sie steht auch im Widerspruch zur Geschäftsordnung des Kulturbeirats. Diese sieht eine Befassung des Gremiums bei Ausgaben in dieser Größenordnung zwingend vor. Dass ein Mitglied des Kulturbeirats für die Intendanz des Festivals vorgesehen ist, erzeugt zusätzlich eine schiefe Optik und wirft die Frage nach der Vereinbarkeit beider Tätigkeiten auf. Mit der kalten Ausschaltung des Kulturbeirats hat Miedl jedenfalls erneut gezeigt, dass er den Beirat und den Kulturausschuss nur als lästige Störenfriede betrachtet“, zeigt sich Fuchs enttäuscht darüber, dass Stadtrat Miedl erneut den politischen Mindeststandard verfehlt hat.
Veröffentlicht: 3. Februar 2007