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Nagl darf zu Neutralität nicht schweigen

Elke Kahr weist auf Menschenrechts- und Friedensstadt Graz hin

„Graz sieht sich als Menschenrechts- und Friedensstadt. Deshalb dürfen die verantwortlichen Politiker der steirischen Landeshauptstadt die aktuelle Neutralitätsdiskussion nicht mit Schweigen übergehen, sondern sollten deutlich Position für die Bewahrung unserer Neutralität beziehen.“

Das sagte die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr am Donnerstag nach dem überraschenden Schulterschluss von ÖVP-Landeshauptmannstellvertreter Schützenhöfer mit dem NATO-Provokateur und Nationalfeiertagsabschaffer Klubobmann Drexler.

Die KPÖ-Politikerin: „Jetzt ist die Gelegenheit da, um – gestützt auf die eindeutige Stimmungslage in der Bevölkerung – die österreichische Neutralität nicht nur zu verteidigen, sondern negative Entwicklungen in diesem Zusammenhang wieder rückgängig zu machen.
Bürgermeister Nagl sollte sich deshalb deklarieren: Unterstützt er Drexler und Schützenhöfer oder respektiert er die Aussagen der Außenministerin und von anderen verantwortlichen Bundespolitikern der ÖVP in diesem Zusammenhang?“

Elke Kahr wies darauf hin, dass die KPÖ in Zusammenarbeit mit der Alfred Klahr-Gesellschaft am 28. September eine Podiumsdiskussion zu diesem Thema veranstaltet.
Die Podiumsdiskussion findet am Freitag, 28. September 2007, um 19 Uhr, in der Gotischen Halle, Stadtmuseum Graz statt. Zu diesem Thema diskutieren Univ.-Prof. Dr. Heinz Gärtner (Österreichisches Institut für Internationale Politik, Wien), LAbg. Ernest Kaltenegger, Bundesminister a.D. Erwin Lanc (Präsident des „International Institute for Peace“, Wien), Univ.-Prof. Dr. Thomas Schönfeld (Österreichischer Friedensrat) und DDr. Erich Reiter (Internationales Institut für liberale Politik, Wien).

30. August 2007