Neuwahl: Kein Heimspiel für Kurz!

Kurz ist für Kürzungen verantwortlich - soziale Alternative notwendig

Wie sich die Bilder gleichen: Kaum zwei Jahre nach Bildung einer schwarz- blauen Bundesregierung löst der Bundeskanzler die Koalition auf und geht in vorgezogene Neuwahlen. Damals hieß der Bundeskanzler Schüssel, heute heißt er Kurz. Man muss sich daran erinnern, dass Schüssel nach seinem Wahlerfolg 2002 die Koalition mit der FP erneuert hat und Österreich insgesamt 6 Jahre schwarz- blau erdulden musste.

" Dieses Schauspiel darf sich nicht wiederholen." Das stellte die Grazer KPÖ- Stadträtin Elke Kahr am Sonntag fest.

Elke Kahr: "Wir werden immer wieder aufzeigen, dass diese Regierung einen Anschlag auf die arbeitenden Menschen beschlossen hat und neue Angriffe unter anderem auf soziale Bestimmungen im Mietrecht plant. Dafür sorgt nicht das Geld von russischen Oligarchen sondern dafür sorgen die Industriellenvereinigung und Großspender aus Wirtschaft und Immobilienbranche.

Jetzt ist ein Zusammenwirken aller sozial gesinnten Kräfte in unserem Land notwendig, um den Taschenspielertricks von Kanzler Kurz eine wirksame Alternative entgegenzusetzen. Die SPÖ ist dazu leider nicht mehr in der Lage, weil sie lieber mit den Mächtigen zusammenarbeitet als sich auf die Seite der Menschen zu stellen, denen es nicht so gut geht.

Bundeskanzler Kurz ist eine Spielernatur, die in der Rolle des Biedermannes auftritt. Die kommende Nationalratswahl darf aber kein Heimspiel für Kurz werden. Die Grazer KPÖ wird dazu beitragen."

19. Mai 2019