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"Oberbürgermeisterschaft" für Großraum Graz ?

Elke Kahr hat demokratiepolitische Bedenken

Vom demokratiepolitischen Standpunkt aus wäre die Erweiterung der steirischen Landeshauptstadt Graz um die Nachbargemeinden sinnvoller als die Konstruktion einer Oberbürgermeisterschaft, die laut Landeshauptmann Voves „die wichtigsten Entscheidungen für den gesamten Großraum mit seinen 600.000 Einwohnern trifft und die einzelnen Gemeinden weiter den Rest der Aufgaben erledigen.“

Landeshauptmann Voves will mit seinem in der Kleinen Zeitung vom 17. September 2011 veröffentlichten Vorschlag anscheinend den Widerstand der SPÖ-Bürgermeister im Speckgürtel rund um Graz ausbremsen. Dabei übersieht er aber Folgendes:

Eine Oberbürgermeisterschaft würde die weitere Konzentration aller wichtigen Entscheidungen in einer – indirekt gewählten – Exekutive bedeuten, während die direkt gewählten Gemeinderäte zur Staffage würden. SPÖ und ÖVP würden sich fast alles hinter verschlossenen Türen und ohne Einbeziehung der Bevölkerung wie auch der kleineren Parteien ausmachen.

Die Stadt Graz stellt schon jetzt einen großen Teil der Infrastruktur für die Nachbargemeinden. Die Gegenleistungen dafür sind bescheiden. Durch den Wildwuchs an Einkaufszentren und die Zersiedelungen werden aber im Gegenteil die Wirtschafts-, Verkehrs- und Umweltprobleme im Großraum Graz vergrößert. Hier ist eine Entscheidung über die weitere Vorgangsweise notwendig geworden. Am sinnvollsten ist deshalb im Großraum Graz die Eingemeindung.

Die von Voves – sicherlich im Einverständnis mit der ÖVP – vorgeschlagene Oberbürgermeisterschaft würde aber eine Schmälerung der demokratischen Rechte der Bevölkerung in der Landeshauptstadt Graz wie auch in den Umlandgemeinden bedeuten.

17. September 2011