Plabutsch|Gondel

Knalleffekt: 500.000,- Euro-Studie gibt es noch nicht

Klubobmann Manfred Eber „Seit Monaten haben ÖVP und FPÖ ständig auf die Machbarkeitsstudie verwiesen. Dabei gibt es sich noch gar nicht!“

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In einem gemeinsamen Dringlichen Antrag wurde Bürgermeister Nagl aufgefordert, die Machbarkeitsstudie der Holding zur Plabutsch|Gondel endlich zu veröffentlichen. Die Antwort von ÖVP und FPÖ sorgte für einen Knalleffekt: „Es gibt keine komplette Machbarkeitsstudie - es gibt nur einzelne Untersuchungen und Teilüberlegungen“ gaben heute Gemeinderat Frölich (ÖVP) und Hötzl (FPÖ) zu.

 

„Monatelang hat Schwarz-Blau sich immer wieder auf diese Machbarkeitsstudie berufen, wenn es um Entscheidungen im Gemeinderat gegangen ist“, so Klubobmann Manfred Eber. „Jetzt steht fest: ÖVP und FPÖ haben Grundstückstäusche oder die Trassenführung für die Gondel offenbar ohne Faktenlage beschlossen. Das zeugt von einem verantwortungslosen Handeln und einer „Drüberfahr-Politik“, die ihresgleichen sucht.“

Die Machbarkeitsstudie wurde im Jahr 2017 (!) von Schwarz-Blau um 500.000,- Euro im Gemeinderat beschlossen. Bereits im Vorjahr wurde im Gemeinderat die Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie gefordert. Am 13. Februar dieses Jahres hat Bürgermeister Nagl auf die diesbezügliche Anfrage schriftlich mit folgenden Worten geantwortet: „Um den Behördenentscheidungen nicht vorzugreifen und diese durch eine Diskussion in der Öffentlichkeit zu beeinflussen, kann daher aus heutiger Sicht keine Detaileinsicht zu den vorliegenden Vorbeurteilungen erfolgen.“

In Anspielung auf den heutigen „Internationalen Tag der Unsichtbarkeit1“ sagt Eber: „Wir erhoffen, dass die Studie bald für die Öffentlichkeit sichtbar wird – oder zumindest, dass der Stadtrechnungshof mit seiner Überprüfung endlich Licht ins Machbarkeitsstudien-Dunkel bringt.“

12. April 2019