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Raus aus Euratom: Jetzt Volksbegehren

Unterstützung der KPÖ -Fabisch über Haltung der Grünen verwundert

Derzeit ist die Sammlung von Unterschriften für das Volksbegehren „Raus aus Euratom“ in Gang. Diese Initiative wird von 82 Organisationen unterstützt. Der oberösterreichische Landtagsklub der SPÖ hat die Unterstützungserklärungen geschlossen unterzeichnet. Die KPÖ unterstützt diese Initiative ebenfalls. Laut Umfragen wollen 78 % der ÖsterreicherInnen den Austritt Österreich aus der Europäischen Atomgemeinschaft. 118 Gemeinden haben bereits Resolutionen für den Euratom-Austritt beschlossen.
In Graz lehnten ÖVP, SPÖ und Grüne jedoch im Vorjahr einen KPÖ-Dringlichkeitsantrag für den sofortigen Euratom-Austritt ab. Vor allem die Haltung der Grünen schockiert KP-Gemeinderat Andreas Fabisch: "Ich verstehe nicht, warum die Grazer Grünen hier keine klare Stellungnahme abgeben konnten. Noch im EU-Wahlkampf haben sie Nein zu Euratom gesagt."
Unterstützungserklärungen für eine österreichweite Volksabstimmung über den Austritt können jetzt unter www.raus-aus-euratom.at heruntergeladen werden.

18. März 2010