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Reininghaus: Das Risiko und die Belastungen überwiegen

KPÖ-Stellungnahme zum Grundsatzbeschluss im Gemeinderat

In der Gemeinderatssitzung am Donnerstag begründete Klubobfrau Ina Bergmann die Haltung der KPÖ zu den Verhandlungen über den Ankauf der Reininghausgründe (Asset One) durch die Stadt. Sie betonte, dass sich die Grazer KommunistInnen die Entscheidung nicht leicht gemacht haben: „Schließlich ist es im ersten Augenblick verlockend, wenn gesagt wird, dass die Stadt selbst ein so großes Areal entwickeln kann. Unter den heutigen Rahmenbedingungen muss man aber an der Machbarkeit des Projektes Zweifel hegen“.
Die KPÖ-Mandatarin wies auf die hohe Verschuldung der Stadt hin und erwähnte kostenträchtige Großprojekte der Stadt, die bereits beschlossen sind: Nahverkehrsdrehscheibe, Bad Eggenberg, Murkraftwerke oder Zuschussbetriebe wie die Grazer Messe. Auch die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise müsse in die Betrachtung einbezogen werden.
Bergmann: „Im Gesamten überwiegen für uns das Risiko und unter Umständen eine finanzielle Belastung der Stadt, die wir nicht verantworten können“.
Schließlich stimmten ÖVP, Grüne und BZÖ für die von Schwarz/Grün vorgeschlagene Vorgangsweise, KPÖ, SPÖ und FP stimmten dagegen.

Für die KPÖ ist eine positive Entwicklung in kleinerem Maße wie beim Areal der Hummelkaserne – wo Gemeindewohnungen entstehen können - vordringlicher.

20. Mai 2010