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Reininghaus: Den Gemeinderat informieren!

Eber: Wer verbirgt sich hinter der "Investorengruppe"?

In Sachen Zukunft der Reininghaus-Gründe dürften Bürgermeister Nagl und die ÖVP einer gezielte Medienpolitik den Vorrang vor einer umfassenden Information des Gemeinderates und der anderen Parteien geben“. Das stellte KPÖ-Gemeinderat Manfred Eber am Montag zu den jüngsten Meldungen über eine unmittelbar bevorstehende Einigung der Stadt mit den noch immer ungenannten „Investoren“fest.
Danach würde Graz die Gesellschaft Asset One mit den 54 Hektar großen Reininghaus-Gründen zum Preis von einem Euro, aber auch Schulden in der Höhe von rund 75 Millionen Euro übernehmen. Finanzstadtrat Rüsch kündigt einen „kreativen Weg an, um nicht die Schuldensituation der Stadt zu verschärfen."
Bürgermeister Nagl plaudert bereits Details der von ÖVP und SPÖ im Prinzip vereinbarten Bürgerbefragung zu Reininghaus aus.

Als Mitglied des Reininghaus-Unterausschusses im Gemeinderat besteht Manfred Eber auf einer umfassenden Information im zuständigen Gremium. „Für uns sind wichtige Fragen noch nicht geklärt. Zum Beispiel: Welche Personen oder Gesellschaften verstecken sich hinter dem Investor Alfred Müller und Rechtsanwalt Bernhard Astner? Geht es darum, dass die Stadt Graz diese Personen vor möglichen Verlusten schützen soll? Wie will die hoch verschuldete Stadt Graz diesen Kauf finanzieren? Gilt der Reininghaus-Rahmenplan weiter? Was bedeutet die von Bürgermeister Nagl im Zusammenhang mit Reininghaus angekündigte Aufweichung der Haltung der Stadt Graz in Sachen Einkaufszentren?“

Es ist nach Auffassung der Grazer KPÖ sinnvoll, wichtige Fragen im Gemeinderat zu besprechen, statt sein Heil in einer offensiven Medienpolitik zu suchen.

PS.: Im Aufsichtsrat der Immobilienfirma Asset one saßen ursprünglich (bis vor wenigen Jahren) Grazer mit bekannten Namen:
Univ.-Prof. Dr. Romuald Bertl: Steuerprofi, Mayr-Melnhof-Vertrauter.
Dr. Stephan Mayer-Heinisch:Unternehmer, Humanic.
Dr. Reinhard Hohenberg: Rechtsanwalt, Chef der Immobilienfirma
Wegraz.

23. April 2012