Rosenhain: Die Rolle der FP

Die aktuelle Entwicklung in der Angelegenheit Café Rosenhain lässt die Politik der Grazer FP in einem eigenartigen Licht erscheinen. Die FP hatte nämlich in der Gemeinderatsitzung am 20. 9. verhindert, dass die Planung des Neubaus gestoppt und die Bürgerinitiative „Rettet das Rosenhain“ in die Diskussion über die Zukunft dieses Lokals einbezogen werden sollte.
Ein paar Tage später wurde der Druck der Bevölkerung und der Bürgerinitiative auf Bürgermeister Nagl so groß, dass er am Dienstag den vor einer Woche noch als fix betrachteten Beschluss im Aufsichtsrat der Holding Graz absetzen ließ und ankündigte, die Bürgerinitiative in eine Neuplanung einzubeziehen.
Als Grund für den damaligen Umfaller der FP gab die Kleine Zeitung in ihrer Ausgabe vom 21. September 2012 an, dass der vorgesehene Planer, DI Gerald Deutschmann, auch FP-Landtagsabgeordneter ist!
So weit, so bezeichnend für die Vermengung von Politik und Geschäftsinteressen bei der FP – und für die Leichtigkeit, mit der Nagl nach den Grünen und der SP auch die FP düpieren konnte.

Das ist aber noch nicht das Ende der Geschichte: Eben dieser Gerald Deutschmann war auch verantwortlich für die Planung des Umbaus der beliebten Augarten-Sauna, die im Jahr 2010 trotz heftigster Proteste der Bevölkerung geschlossen wurde. Damals standen keine Wahlen vor der Tür.
Nach Auffassung der Grazer KPÖ hat die FP im Grazer Rathaus massiven Erklärungsbedarf in beiden Angelegenheiten. Die FP stimmte am 24. 6. 2010 nämlich auch geschlossen für die Änderung des Flächenwidmungsplanes im Sinne von ÖVP, SPÖ, der Holding-Spitze und „ihres“ Architekten.

KPÖ-Klubsekretär Franz Stephan Parteder: „Der Hausverstand sagt mir, dass in beiden Fällen die guten Beziehungen über das Interesse vieler Menschen gestellt wurden. Die FP ist in Graz eine Partei, die sich in ihren Praktiken nicht von ÖVP und SPÖ unterscheidet.“