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Solidarität mit Kobanê!

Elke Kahr: „EU-Waffenexporte an Länder, die IS-Terroristen fördern, stoppen!“

Die kurdischen Volksverteidigungsmilizen trotzen den Mörderbanden des Islamischen Staates (IS) im Häuserkampf in der nordsyrischen Stadt Kobanê. Sie ist zum Symbol geworden. „Überall Kobanê“ skandierten hunderte Menschen auf Demonstrationen gegen den IS-Terror in Graz.

„Soziale Gerechtigkeit, Gleichberechtigung von Männern und Frauen, Demokratie und Säkularismus sind in den von YPG und PKK verwalteten Gebieten gelebte Praxis“, betont die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr. Dem NATO-Land Türkei ist das ein Dorn im Auge. Das ist der Grund, warum sie vom Westen nur spät und halbherzig unterstützt werden. Im Gegenteil: Dass djihadistische Gruppen heute in der Region wüten, hat unmittelbar mit der westlichen Politik zu tun. Der Irak-Krieg hat die ganze Region ins Chaos gestürzt, im libyschen Bürgerkrieg erhielten die Gotteskrieger NATO-Luftunterstützung und in Syrien gelangten sie an westliche Waffen.

„Kobanê braucht jetzt unsere Solidarität – und die beginnt hier vor Ort“, so Kahr. Die KPÖ fordert deshalb den sofortigen Stopp von Europäischen Waffenexporten nach Katar und Saudi-Arabien, die zu den Förderern der Djihadisten zählen. Die PKK muss von der EU-Terrorliste gestrichen werden, verlangt die KPÖ und weist darauf hin, dass der IS auf dieser Liste nicht zu finden ist. Die Schweiz hat ihn schon verboten.

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9. Oktober 2014