Wird Graz Vorbild für Innsbruck?

Graz als Vorbild im sozialen Bereich

Die Stadt Innsbruck hat die Idee einer Sozialcard, wie sie 2012 in Graz nach jahrelangen Forderungen der KPÖ eingeführt wurde, aufgegriffen.

Seit Anfang der 90er Jahre hatte die Grazer KPÖ den Sozialpass immer wieder gefordert, 2012 wurde er unter dem Namen SozialCard endlich realisiert. Seither bekommen GrazerInnen mit geringem Einkommen bestimmte Beihilfen und Vergünstigungen wie beispielsweise den Energiekostenzuschuss, die Schulaktion, und die Weihnachtsbeilhilfe sowie vergünstigte Bädereintritte, Jahreskarten für die Graz Linien und die städtischen Bibliotheken. Im Rahmen des Projektes von „Hunger auf Kunst und Kultur“ gibt es auch Gratis-Kulturangebote.

Jetzt hat auch die Stadt Innsbruck die Idee eines Sozialpasses aufgegriffen. Im Jänner wurde im Innsbrucker Gemeinderat auf Antrag der Alternativen Liste Innsbruck die Einführung der „Faircard“ behandelt, die – wie in Graz – Menschen mit geringem Einkommen ein vergünstigtes Jahresticket, einen Weihnachtsbonus sowie leichteren Zugang zu Kultur, Bildung und Sport bieten soll.

„Es freut mich, dass nun auch die Stadt Innsbruck diese soziale Initiative aufgreift, um wirtschaftlich schwächeren Bevölkerungsgruppen finanzielle Unterstützungen sowie eine bessere Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen“, sagt KPÖ-Sozialsprecherin Uli Taberhofer.

Was Taberhofer bedauert:
„Der von der KPÖ immer geforderte unbürokratische Zugang zu wichtigen Leistungen für Anspruchsberechtigte im Rahmen der Sozial Card wurde unter der ÖVP-FPÖ-Rathauskoalition seit 2017 jedoch immer weiter ausgehöhlt. Aufgrund der neu eingeführten Hürden (extra Online-Anträge für Energiekostenzuschuss und Weihnachtsbeihilfe, Verkürzung der Antragsfristen, Sachgutscheine statt Geldleistungen) ist die Anzahl der Menschen, die in den Genuss von SozialCard-Leistungen und –Vergünstigungen kommen, zurückgegangen.

Schwarz-Blau baut zurück, was andere Städte sich zum Vorbild nehmen.
Es ist zu hoffen, dass die Innsbrucker das ursprüngliche Sozialpass-Konzept übernehmen und nicht das aktuelle“, bleibt die KPÖ-Gemeinderätin vorsichtig optimistisch.

Kommende Woche beschließt der Grazer Gemeinderat den Energiekostenzuschuss, die Schulaktion und die Weihnachtsbeihilfe für 2020. Die im Budget dafür zur Verfügung gestellten Mittel werden gegenüber dem Vorjahr nicht erhöht.

7. Februar 2020