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Soziale Anliegen nicht zurückstufen!

Downgrading Österreichs darf nicht zu Beschleunigung des Sozialabbaus führen

"Die Herabstufung der Kreditwürdigkeit Österreichs durch eine private US-amerikanische Ratingagentur darf nicht dazu führen, dass soziale Anliegen in unseren Land ebenfalls zurückgestuft und als weniger wichtig erachtet werden als die Meinung von international agierenden Spekulanten." Das sagte die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr am Samstag.

Die ersten Stellungnahmen von Regierungspolitikern deuten aber darauf hin, dass SPÖ und ÖVP jetzt in einer Panikreaktion den Sozialabbau beschleunigen und verstärken wollen.

Elke Kahr betonte, dass man gerade in harten Zeiten auf keinen Menschen vergessen darf. Deshalb wird die KPÖ weiter für den Ausbau des sozialen und öffentlichen Wohnungswesens eintreten und darauf achten, dass in Graz im Jahr 2012 ein Sozialpass für Menschen mit geringem Einkommen eingeführt wird, der diesen Namen auch verdient.

14. Januar 2012