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Soziale Verantwortung ist entscheidend

KPÖ stimmt gegen Grazer Budget 2006

Stadträtin Elke Kahr begründete als Generalrednerin der KPÖ in der Budgetdebatte des Grazer Gemeinderates das Nein der KPÖ-Fraktion. Für diese Haltung war die soziale Verantwortung der KommunistInnen entscheidend:
„Für uns hat das Wort Solidarität seine Bedeutung nicht verloren und nicht verändert. Es geht um solidarisches Verhalten im Alltag genauso wie um Solidarität mit den Schwächeren und um das gemeinsame Eintreten für gemeinsame Ziele. Dieses solidarische Verhalten zu fördern und einem Zerfall der Gesellschaft entgegenzutreten wird auch weiterhin die Arbeit der gesamten KPÖ-Gemeinderatsfraktion in der Stadt Graz bestimmen.“

Kritik übte die KPÖ-Politikerin auch an der Vorgangsweise von ÖVP und SPÖ bei der Erstellung des Budgets: „Sie reden in der Öffentlichkeit sehr oft davon, die KPÖ wäre eine Neinsagerpartei, Sie unterstellen der KPÖ immer wieder, wir würden uns weigern, Verantwortung zu übernehmen, schließen aber durch Ihre eigenen Methoden die KPÖ aus dem Entscheidungsprozess aus.
Wir sind in die Verhandlungen zur Vorbereitung des Budgets 2006 nicht eingebunden gewesen. Meine Kollegin Stadträtin Monogioudis und ich wurden erst am 18. November 2005 – kaum mehr als eine Stunde vor einer Pressekonferenz – in den Grundzügen über das Budget 2006 informiert. Sie hätten uns genauso gut gleich zur Pressekonferenz einladen können, vielleicht wäre dort mehr Zeit zum Nachfragen gewesen.“

12. Dezember 2005