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Sozialpass: Konstruktive Atmosphäre

Projektgruppe hat Arbeit aufgenommen

Am 3. November 2011 fand in Graz die erste Sitzung der Projektgruppe „Sozialpass“ statt. KPÖ-Gemeinderätin Mag.a Uli Taberhofer berichtet von einer konstruktiven Atmosphäre und drückt die Hoffnung aus, dass bei der nächsten Sitzung am 18. November Konkretisierungen und weitere Schritt ein die richtige Richtung möglich werden.

Zur Erinnerung: Die Grazer KPÖ fordert seit dem Jahr 1995 die Einführung eines Sozialpasses für Menschen mit niedrigem Einkommen. Noch unter Bürgermeister Stingl waren die Vorarbeiten dafür schon sehr weit gediehen. Sie wurden nach 2003 – unter Bürgermeister Nagl – nicht fortgesetzt.
Seither war diese wichtige Forderung im taktischen Stellungsspiel von ÖVP und SPÖ stecken geblieben. Wertvolle Zeit wurde vertan.
Am 13. September stellte die KPÖ ihr Konzept als Diskussionsgrundlage für den Sozialpass vor. In der Gemeinderatssitzung am 22. September hakte Klubobfrau Ina Bergmann mit einer Frage an Sozialstadträtin Schröck nach.
Die Tagung des Sozialausschusses am 19. Oktober brachte eine Übereinkunft über die weitere Vorgangsweise.
Taberhofer: „Die KPÖ ist jedenfalls bereit, ihren konstruktiven Beitrag zur möglichst raschen Verwirklichung des Grazer Sozialpasses zu leisten.“

3. November 2011