Sozialpass: KPÖ macht im Gemeinderat Druck

Mit einem Dringlichkeitsantrag im Gemeinderat will die Grazer KPÖ am Mittwoch Druck für die Einführung eines Sozialpasses für Menschen mit geringem Einkommen machen. Gemeinderätin Mag. Uli Taberhofer: Wir erheben diese Forderung schon seit vielen Jahren. In Linz gibt es unter dem Titel Aktivpass eine vergleichbare Einrichtung, die erst vor kurzem ausgeweitet und verbessert wurde. Einige steirische Bezirksstädte, darunter Judenburg, Mürzzuschlag und Knittelfeld haben in den vergangenen Jahren Aktivpässe eingeführt.
In Graz ist der Bedarf besonders groß. Dabei geht es darum, den Menschen den Zugang zu Sozialleistungen und zum gesellschaftlichen Leben zu erleichtern.

Unserer Meinung nach sollte ein Sozial- oder Aktivpass in Graz von der Gemeinde ausgestellt werden und für ein Jahr gültig sein. Der Sozialpass soll Behördenwege reduzieren, alle bestehenden Ansprüche auflisten und automatisch übernehmen. Er garantiert nach unserer Vorstellung den Bezug der Wohnbeihilfe neu, den Bezug des Heizkostenzuschusses sowie die Befreiung vom Grundpreis bei Gas, Strom und Fernwärme.
Weiters soll er freien bzw. günstigen Einritt für öffentlich subventionierte Kultur-, Sport- und Bildungseinrichtungen sowie für die Benutzung der GVB ermöglichen. Der Kreis der Anspruchsberechtigten sind Personen mit dem Hauptwohnsitz in Graz , die ohne Einkommen/Sozialversicherung sind oder ein Monatseinkommen unter 848 Euro (dies entspricht der derzeitigen Armutsgrenze) haben.
In unserem Antrag ersuchen wir zuständigen Stellen des Magistrates Graz, die Einführung eines Grazer Sozialpasses zu prüfen dem Gemeinderat bis Jahresende 2007 darüber Bericht zu erstatten.“

Bei der KPÖ hofft man, dass die anderen Parteien diesen Antrag unterstützen werden.