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Stadtentwicklungskonzept. Einwendungen der KPÖ

Kleingärten erhalten - Bebauungsplanpflicht festhalten

Namens der Grazer KPÖ machte ihr Planungssprecher Gemeinderat Manfred Eber, am Freitag in drei Punkten eine Einwendung zum vorliegenden Entwurf des Stradtentwicklungskonzeptes (STEK).

Die KPÖ tritt für den Erhalt und den Ausbau bestehender sowie für die Schaffung neuer Kleingartenanlagen in der steirischen Landeshauptstadt ein. Durch diese Formulierung soll der schwammige Passus im Entwurf, der nur von einem „weitgehenden“ Erhalt der Kleingartenanlagen spricht, ersetzt werden.

Statt einer „Intensivierung der Bebauungsplanung“ soll im STEK eine „verpflichtende Bebauungsplanung“ vorgesehen werden. Eber: „Bebauungspläne spielen in der Stadtentwicklung eine äußerst wichtige Rolle. Deshalb sollten sie nicht, wenn überhaupt, anlassbezogen erstellt werden, sondern gerade in sensiblen Bereichen bereits im Vorhinein. Das bedeutet etwa, dass in Bereichen, wo sich schützenswerte architektonische Ensembles befinden, in Bereichen, wo Wohngebiete mit Industrie- oder Gewerbegebieten zusammentreffen oder in Bereichen, wo es darum geht, Zentren zu entwickeln, Bebauungspläne erstellt werden, noch bevor ein konkreter Investor seine eigenen Entwicklungspläne präsentiert und somit die Stadt unter Druck setzt.“
Und schließlich tritt die KPÖ für die Errichtung und Erhaltung von seniorengerechten Bewegungsgeräten auf Spielplätzen und in Parks ein.

29. April 2011