Stadtrechnungshof und Kontrollausschuss: Intensives Arbeitsjahr

Die Variobahn, die Reininghaus-Gründe, die Grazer Bäche, die Aufträge an Werbeagenturen und viele andere geplante Vorhaben, durchgeführte Projekte oder aber Gebarungen nahm der Grazer Stadtrechnungshof im vergangenen Jahr genau unter die Lupe. "Es war ein intensives Arbeitsjahr mit vielen heißen Themen", betonte Kontrollausschuss-Vorsitzende Ingeborg Bergmann anlässlich der Bilanz, die sie heute Montag, 10. Jänner 2011, gemeinsam mit ihrem Stellvertreter Mag. Harald Korschelt und dem Stadtrechnungshofdirektor Dr. Günter Riegler zog. Zweiundzwanzig, zumeist sehr aufwendige Prüfprojekte schloss der Rechnungshof im Vorjahr ab, wobei er 41 Prozent der Kontrollen in weniger als sechs Monaten erledigen konnte.

"Uns geht die Arbeit nicht aus"
"Wir haben mit Jahresende mit 42 offenen Prüfaufträgen den historisch höchsten Stand erreicht, das heißt, uns geht die Arbeit nicht aus", versicherte der Stadtrechnungshofdirektor Dr. Günter Riegler. Gemeinsam mit seinen elf MitarbeiterInnen führte er in rund der Hälfte der Fälle so genannte Pflichtprüfungen im Auftrag des Gemeinderates oder des Kontrollausschusses durch; in allen anderen Fällen geht das oberste Kontrollorgan nach eigenem Ermessen vor und prüft amtswegig die Geschäfte der Stadtverwaltung.

Große Themen, grundsätzliche Fragen
Das Jahr 2010 war besonders durch Grundsatzfragen gekennzeichnet, zum Beispiel wurde ein Gutachten erstellt, in dem die Kosten einer privat organisierten Kinderbetreuung jener der öffentlichen Hand gegenübergestellt wurden. Auch die Organisationsreform "Haus Graz" ging mit mehreren Begutachtungen einher. Darüber hinaus wurden unter anderem zahlreiche Großprojekte im Vorjahr durchleuchtet, beispielsweise der Bedarf und die Kosten der Nahverkehrsdrehscheibe Hauptbahnhof, die Sozialraumorientierung, das Grazer Bachsanierungsprogramm und die Neugestaltung der Annenstraße.

"Sparen, aber nicht bei der Kontrolle"
Weil der Stadtrechnungshof ein unverzichtbares Instrument im Interesse einer transparenten Verwaltung und Politik ist und der Bedarf an Prüfungen steigt, fordert der stellvertretende Vorsitzende des Kontrollausschusses Harald Korschelt eine Aufstockung der MitarbeiterInnen im Stadtrechnungshof. "Ja, wir müssen sparen, aber bitte nicht bei der Kontrolle", betonte er, "ich könnte mir daher vorstellen, dass die Einsparungen bei Gemeinderat und Stadtsenat zum Teil dafür verwendet werden, die Anzahl Prüfer aufzustocken."

Werden Einsparungen auch wirklich erzielt?
Im Zuge der Organisationsreform "Haus Graz" wurden jährliche Einsparungen von rund 10 Millionen Euro angepeilt. "Wir schauen uns jetzt natürlich genau an, ob es auch gelingt, diese Einsparungsmaßnahmen umzusetzen", bekräftigt der Stadtrechnungshofdirektor. Auf seinem Schreibtisch liegen freilich zahlreiche weitere Aufträge für das Jahr 2011: So werden die gesamten Sozialausgaben der Stadt in Hinblick auf Pflicht- und Ermessensausgaben geprüft. Weiters sollen - neben vielen anderen Kontrollen - die Ausgaben für Werbung unter die Lupe genommen und die Vermietungen an Parteien oder parteinahe Organisationen genau durchleuchtet werden.