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Stadtwerke: 41 Millionen Euro Bilanzverlust

Ina Bergmann verärgert über Vorgangsweise von Schwarz-Grün im Finanzausschuss

Ein Bilanzverlust von 41 Millionen Euro bei der Holding Graz ist keine Kleinigkeit. Noch dazu – wenn man weiß – dass er seit 2006 (knapp 12 Millionen Euro) Jahr für Jahr ansteigt. Deshalb ist KPÖ-Klubobfrau Ina Bergmann verärgert über die Tatsache, dass die Schwarz-Grüne Rathauskoalition den anderen Parteien im Finanzausschuss keine ausreichenden Erklärungen über die Gründe für diesen Verlust darlegte.
Die Begründung, dass von Seiten der Wirtschaftsprüfer eine Abwertung des Flughafens und der Firma Ankünder empfohlen wird, ist für uns zu wenig. Es geht schließlich um eine Vermögensverminderung der Stadt.
Ina Bergmann beantragte im Ausschuss die genauere Vorstellung und Behandlung des Jahresabschlusses der Holding Graz im Beteiligungsausschuss der Stadt. Dieser wurde als demokratisches Instrument des Gemeinderates von Schwarz-Grün immer wieder ins Gespräch gebracht. Daher ist es unbedingt erforderlich, diesen Ausschuss in Zukunft aufzuwerten.

Bergmann: „Vor dem Beschluss über das Haus Graz hat man uns hoch und heilig versprochen, dass es mehr Transparenz für den Gemeinderat geben würde. Und jetzt setzt man uns ein dickes Konvolut vor, ohne entsprechende Erklärungen mitzuliefern. Schwarz-Grün darf in unserer Stadt aber kein Monopol auf Informationen und Entscheidungen über wesentliche Bereiche haben. Deshalb lehnt die KPÖ im Gemeinderat die Stücke ab, welche die ehemaligen Stadtwerke (Holding Graz) und die Auflösung und Verschmelzung der Abfallfirma AEVG mit der Holding betreffen.“

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Einer der Gründe für den hohen Verlust bei den Stadtwerken ist auch die Tatsache, dass die Stadt Graz als Eigentümerin im Jahr 2010 eine Sonderdividende von 35 Millionen Euro erhielt, um das Budgetloch der Gemeinde weniger dramatisch aussehen zu lassen.

12. Mai 2011