Triestersiedlung: Bürokratie behindert Blumenkisterl-Initiative
KPÖ-Braunersreuther: „Gebühren und Genehmigungsverfahren hemmen Eigeninitiative“
Um das Ambiente freundlich und ansprechend zu gestalten, hatte man beschlossen, vor dem Stadtteilzentrum Triesterstraße Pflanzkästen aufzustellen. Deshalb wurden in einer ersten Initiative drei selbst gebaute Blumenkisterl direkt vor dem Stadtteilzentrum entlang der Triester Straße platziert.
Von allen Seiten kamen positive Rückmeldungen. Die Menschen wussten die Verschönerung in ihrer Umgebung zu schätzen. Die Verschmutzung mit Unrat und Hundekot ging spürbar zurück.
Im Vorjahr kamen vor der Apotheke sechs (mit Hilfe des Apothekers wurde ein Kräutergarten angelegt) und vor der Trafik drei Blumenkästen dazu (gesamt zwölf), wovon zwei auf Wohnungsamtsgrund stehen.
Schwierig gestaltete sich jedoch das Genehmigungsverfahren für die insgesamt drei Kästen auf öffentlichem Grund: So musste ein Vertrag mit dem Straßenamt abgeschlossen werden mit dem Inhalt, dass nicht mehr die Holding den Rasen mäht, sondern das Stadtteilzentrum. Das war auf Anregung des Amtes für Grünraum Bedingung zur Genehmigung. Das gesamte Erst-Genehmigungsverfahren zog sich über zehn Monate.
„Dann wurden auch noch saftige Gebühren fällig: im ersten Jahr 50 Euro für die drei Kästen, zuletzt waren es bereits 150 Euro an „Nutzungsgebühr“. Die Genehmigung ist außerdem immer nur auf ein Jahr befristet“, ärgert sich KPÖ-Gemeinderätin Christine Braunersreuther. „Mit dieser Vorgehensweise werden Eigeninitiativen von Bürgerinnen und Bürgern, die der Verschönerung des öffentlichen Raumes dienen sollen, massiv erschwert! Das kann nicht im Sinne eines ansprechenden Stadtbildes sein. Alle reden von mehr BürgerInnenbeteiligung. Aber wenn es solche Initiativen gibt, dann legt das Straßenamt unter Mario Eustacchio mit übertriebenen bürokratischen Hürden und Gebühren ihnen solche Steine in den Weg, die sie fast im Keim ersticken.“
Braunersreuther wird daher in der kommenden Gemeinderatssitzung anregen, dass im Fall solcher Initiativen wie in der Triestersiedlung die Gebühren für das Aufstellen von Pflanzkästen erlassen und dass unbefristete Genehmigungen erteilt werden.
Veröffentlicht: 18. Januar 2015