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Variobahn: Fakten auf den Tisch!

Erschütterungen und Lärm haben zur Bezeichnung „Donnerbahn“ geführt

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Es steht außer Streit, dass in den nächsten Jahren ein massiver Ausbau des Öffentlichen Verkehrs in Graz notwendig ist. 45 neue Straßenbahnen wurden 2007 von der Graz AG (heute Holding Graz) um ca. 100 Millionen Euro bestellt.

Die Vergabe an die Firma Stadler, die als Bestbieterin den Zuschlag erhalten hatte, sorgte bereits damals für Auf­regung. „Ob aus heutiger Sicht noch immer von einem Bestbieter gesprochen werden kann, darf indes bezweifelt werden“, sagt KPÖ-Klubobfrau Ina Bergmann. „Erschütterungen und Lärm haben zur Bezeichnung „Donnerbahn“ geführt.“

Trotz vieler Gutachten von ExpertInnen von beiden Seiten, zwei Prüfungen durch den Stadtrechnungshof und eines Maßnahmenkataloges der Graz Linien kann das Problem scheinbar nicht gelöst werden. „Warum wurden alle 45 Bahnen ohne einen entsprechenden Probebetrieb in Graz auf einmal bestellt und warum hat man sich – nach Bekanntwerden der Probleme durch die extreme Erschütterung – nicht von der Variobahn verabschiedet?“, fragt sich die Kontrollausschuss-Vorsitzende Bergmann und betont: „Die Informationen darüber, was Sache ist, sind auch für den Gemeinderat unzureichend.“ Immer wieder würden GemeinderätInnen mit Fragen konfrontiert, die sie nicht beantworten könnten.

In einem Dringlichkeitsantrag fordert sie daher einen detaillierten Informationsbericht über den Ankauf, den Betrieb, die zusätzlichen Kosten und die Auswirkungen der Variobahn.

 

Ina Bergmann

Ei­nen de­tail­lier­ten In­for­ma­ti­ons­be­richt über den An­kauf, den Be­trieb, die zu­sätz­li­chen Kos­ten und die Aus­wir­kun­gen der Va­ri­o­bahn for­dert die KPÖ-Klubobfrau Ina Bergmann.

Der Antrag im Wortlaut

Der Beteiligungsreferent und der zuständige Stadtrat für Verkehr werden beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Holding Graz einen umfassenden Informationsbericht zum Thema Variobahn zu erstellen und diesen dem Gemeinderat bis spätestes Juni 2015 vorzulegen. Folgende Fragen sind im Speziellen zu beantworten.

  1. Bis wann werden alle 45 Variobahnen geliefert und im vollen Einsatz sein?
  2. Welche Maßnahmen wurden bis jetzt getätigt und sind noch geplant, um die von den BürgerInnen seit 2010 angesprochenen Probleme in den Griff zu bekommen?
  3. Wie hoch sind die bisherigen Kosten für jene Maßnahmen, die zusätzlich getätigt werden mussten?
  4. Wieviel wurde bis jetzt an die Fa. Stadler Pankow bezahlt und gab es auf Grund der technischen Probleme und Verzögerungen an der Variobahn selbst Preis­nachlässe bzw. wurde darüber verhandelt und mit welchem Ergebnis?
  5. Wurde ein Ausstieg aus dem Kaufvertrag jemals in Betracht gezogen bzw. warum war das nicht möglich?
  6. Gibt es Untersuchungen darüber, welche Auswirkungen die geplanten Mittelteile für die Variobahn in Bezug auf Lärm, Erschütterungen und Schienennetz haben werden? Ist mit einer Verschlechterung der Situation und mit zusätzlichen Kosten zu rechnen?
  7. Sind die Mittelteile bereits Bestandteil des Vertrages über den Ankauf der Variobahnen bzw. gibt es dazu andere Optionen und bis wann wird darüber entschieden werden?

24. März 2015