Archivierte Artikel: Die enthaltenen Informationen sind möglicherweise veraltet.

Volksbefragung über Olympia fix

Stadträtin Elke Kahr und Klubobmann Manfred Eber danken den über 11.000 Grazerinnen und Grazern, die mit ihrer Unterschrift die Befragung möglich gemacht haben.

PK_Olympia-Dringliche_Unterschriften_03_07_2018 (002).jpg

Über 11.000 Unterschriften haben es ermöglicht - die Volksbefragung kommt.

Die Bevölkerung wird am 23. September über Olympia 2026 in der Steiermark befragt. Das ist seit heute unumkehrbar fix.

Die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr bezeichnete diese Entscheidung der Landesregierung am Freitag als großen Erfolg der Unterschriftensammlung in Graz, die von der KPÖ initiiert worden war.

Stadträtin Elke Kahr begrüßt diese Entwicklung: „Ich möchte den über 11.000 Grazerinnen und Grazern heute herzlich dafür danken, die mit ihrer Unterschrift die Volksbefragung möglich gemacht haben.  Bürgermeister Nagl hat noch nach dem Nein der Schweizer Bevölkerung zur Olympiabewerbung in Sion im Juni eine Volksbefragung in Graz abgelehnt. Jetzt waren der Druck von unten und auch Bedenken auf der Ebene der Landeregierung stärker als seine Meinung“.

Klubobmann Manfred Eber ergänzt: „Jetzt ist zu hoffen, dass die Menschen in der Steiermark ebenfalls mehrheitlich gegen das Abenteuer Olympia stimmen werden. Das Ergebnis der Befragung ist für die KPÖ bindend“, stellt Eber klar. „Wir nehmen zur Kenntnis, dass auch Bürgermeister Nagl jetzt erklärt, dass er das Ergebnis der Volksbefragung akzeptieren wird.“

 

Die KPÖ hat den Anstoß zur steiermarkweiten Volksbefragung gegeben. Die Debatte um Ja oder Nein zu Olympia darf aber nicht auf die Auseinandersetzung zwischen den Parteien reduziert werden. Ab jetzt geht es darum, über alle Parteigrenzen hinweg gemeinsam und mit guten Argumenten für unser gemeinsames Anliegen zu werben.

 

Die Erfahrung von Volksbefragungen in anderen Regionen zeigt, dass die Steiermark mit einer massiven, einseitigen und aufwändigen Werbekampagne der Kräfte zu rechnen hat, die von Olympia 2026 profitieren würden. „Deshalb fordern wir die Landesregierung auf, die Stimmberechtigten wie in der Schweiz mit ausgewogenen Informationen zu versorgen, bei denen die Olympiagegner ihre Argumentation selbst gestalten können“, so Eber.

 

Zur von der Landesregierung beschlossenen Formulierung der Fragestellung erklärt man bei der KPÖ, dass sie nicht unkritisch gesehen wird. Da sie aber nicht so manipulativ wie in Tirol ist und die Menschen über Ja oder Nein zu Olympia abstimmen werden, besteht kein Grund mehr, die in Graz gesammelten Unterschriften einzureichen.

6. Juli 2018