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Werkstatt Graz: Wo bleibt der Bürgerbeirat?

Gemeinderätin Zeiler greift Kritik von Bürgerinitiativen auf

Beim Projekt Werkstatt Graz fehlt bisher ein wichtiger Bestandteil: Der Bürgerbeirat. Deshalb stellt KPÖ-Gemeinderätin Lisbeth Zeiler an den zuständigen Stadtrat Rüsch (ÖVP) die Frage, warum dieser Bürgerbeirat bisher nicht installiert wurde.
Der im Projekt Werkstatt Graz vorgesehene Bürgerbeirat, der sich laut dem dazugehörigen Gemeinderatsstück aus Bezirksräten und „opinion leaders“ zusammensetzen soll, wurde bisher nicht eingerichtet. Die Bezirksräte wurden bisher nicht kontaktiert. Dabei kommt – wie es dort heißt - „dem Bürgerbeirat die Rolle eines ‚Frühwarnsystems’ zu, um Unzulänglichkeiten im Prozess rechtzeitig zu erkennen.“
Angesichts der Kritik zahlreicher Bürgerinitiativen und auch von Bezirksvertretungen am Projekt „Werkstatt Graz“ wäre es nach Ansicht der KPÖ sinnvoll, dieses Versäumnis auszubessern.

Veröffentlicht: 13. Februar 2007

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