Wohnen: SP/VP-Attacke auf Kaltenegger
Elke Kahr:
Attacke auf Kaltenegger wird entsprechend beantwortet
„Die Präsentation einer Studie ist in Graz meist das
Vorspiel für die Privatisierung von öffentlichem Eigentum, für
soziale Verschlechterungen oder gar für ein Finanzdebakel.“
Das sagte die Grazer KPÖ-Klubobfrau Elke Kahr am Freitag zum
gemeinsamen Versuch von SP und VP, die positive Arbeit von
Wohnungsstadtrat Kaltenegger in Zweifel zu ziehen.
Die KPÖ-Politikerin erinnerte daran, dass die Privatisierung des
Energiebereiches der Stadtwerke ebenfalls mit einer Studie
vorbereitet worden war. Auch die List-Halle war dem Steirischen
Herbst mit einer Studie schmackhaft gemacht worden, die negative
finanzielle Auswirkungen hatte.
Elke Kahr: „Im Grazer Wohnungswesen hat es seit 1998 sehr
viele positive Veränderungen gegeben. Dieser Kurs der sozialen
Entwicklung eines wichtigen Bereiches muss ständig verbessert
werden.
Es ist aber unzulässig, unter dem Vorwand einer besseren Verwaltung
die Ausgliederung beziehungsweise Privatisierung der Grazer
Gemeindewohnungen vorzubereiten und die Erhöhung der Mieten ins
Auge zu fassen.
Die KPÖ ist den Grazerinnen und Grazern im Wort, die sich bei der
Volksbefragung am 12. Dezember 2004 für den Erhalt der
Gemeindewohnungen ausgesprochen haben. Der gestrige Vorstoß von
Nagl und Riedler zeigt, wie berechtigt unsere Warnungen vor dem
Ausverkauf waren und sind. Die Attacke von VP und SP auf Stadtrat
Kaltenegger wird entsprechend beantwortet werden.“
Rückfragehinweis: Tel. 0316 –71 24 79
Veröffentlicht: 11. Februar 2005