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Wohnen: SP/VP-Attacke auf Kaltenegger

Elke Kahr:
Attacke auf Kaltenegger wird entsprechend beantwortet

„Die Präsentation einer Studie ist in Graz meist das Vorspiel für die Privatisierung von öffentlichem Eigentum, für soziale Verschlechterungen oder gar für ein Finanzdebakel.“ Das sagte die Grazer KPÖ-Klubobfrau Elke Kahr am Freitag zum gemeinsamen Versuch von SP und VP, die positive Arbeit von Wohnungsstadtrat Kaltenegger in Zweifel zu ziehen.
Die KPÖ-Politikerin erinnerte daran, dass die Privatisierung des Energiebereiches der Stadtwerke ebenfalls mit einer Studie vorbereitet worden war. Auch die List-Halle war dem Steirischen Herbst mit einer Studie schmackhaft gemacht worden, die negative finanzielle Auswirkungen hatte.
Elke Kahr: „Im Grazer Wohnungswesen hat es seit 1998 sehr viele positive Veränderungen gegeben. Dieser Kurs der sozialen Entwicklung eines wichtigen Bereiches muss ständig verbessert werden.
Es ist aber unzulässig, unter dem Vorwand einer besseren Verwaltung die Ausgliederung beziehungsweise Privatisierung der Grazer Gemeindewohnungen vorzubereiten und die Erhöhung der Mieten ins Auge zu fassen.
Die KPÖ ist den Grazerinnen und Grazern im Wort, die sich bei der Volksbefragung am 12. Dezember 2004 für den Erhalt der Gemeindewohnungen ausgesprochen haben. Der gestrige Vorstoß von Nagl und Riedler zeigt, wie berechtigt unsere Warnungen vor dem Ausverkauf waren und sind. Die Attacke von VP und SP auf Stadtrat Kaltenegger wird entsprechend beantwortet werden.“

Rückfragehinweis: Tel. 0316 –71 24 79

Veröffentlicht: 11. Februar 2005

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