Zu den Angriffen auf Stadtrat Kaltenegger

Elke Kahr: Schlechtes Gewissen bei VP und SP

„Wenn ÖVP und SPÖ fast wortgleiche Angriffe auf Stadtrat Kaltenegger und die KPÖ starten, dann steckt vor allem schlechtes Gewissen und nicht fundierte Kritik dahinter“. Das sagte KPÖ-Klubobfrau Elke Kahr am Donnerstag zu den Sommerattacken von Gemeinderat Perisutti (SPÖ) und Stadtrat Buchmann (ÖVP) auf den Grazer Wohnungsstadtrat.

Kahr: „Es ist nicht unsere Art, auf grobe Polemik mit grober Polemik zu antworten. Es ist Sache der Menschen in der steirischen Landeshauptstadt, die Qualität der Arbeit der KPÖ-MandatarInnen in Graz zu beurteilen.

Eines muss aber festgehalten werden: Verantwortlich für die Grazer Finanzmisere sind ÖVP und SPÖ. Die KPÖ hat rechtzeitig vor kostenträchtigen Abenteuern gewarnt. Auch jetzt zeigen wir auf, dass in Zeiten des sozialen Kahlschlags weiterhin Unsummen für Beraterfirmen, für Studien und für Geschäftsführer ausgegeben werden.
Genauso berechtigt sind unsere aktuellen Aktionen gegen den Verkauf der Grazer Gemeindewohnungen, die bereits von weit mehr als 14.000 MitbürgerInnen unterstützt werden.
Die KPÖ ist den Grazerinnen und Grazern verpflichtet und muss auf Banken, Konzerne, Manager und auf finanzstarke Immobilienunternehmer keine Rücksicht nehmen.
Wir bemühen uns, nach den Wahlen das zu tun, was wir vor den Wahlen versprechen.
Unsere Devise war immer, dass man beim Sparen ganz oben, das heißt bei den Politikern und den Managern anfangen muss.“

In diesem Zusammenhang erinnert die KPÖ daran, dass die Reduzierung der Zahl der Stadtsenatsmitglieder von 9 auf 7 eine alte Forderung der KPÖ ist und weder nach der Wahl 1998 noch nach der Wahl 2003 von SPÖ und ÖVP übernommen, geschweige denn umgesetzt wurde.

Rückfragehinweis: 0316/712479