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„KPÖ macht keine Politik von oben herab“

Ein Jahr Stadtregierung: Kahr und Krotzer ziehen für ihre Ressorts positive Bilanz

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Ein Jahr Stadtregierung: Kahr und Krotzer ziehen für ihre Ressorts positive Bilanz: Die offene Politik wird fortgesetzt, der Ausbau von sanfter Mobilität und niederschwelliger Gesundheitsangebote forciert.

„Wir sind in 20 Jahren eine konstante Kraft in der Stadtregierung geworden, die dazu beigetragen hat, dass die Stadtpolitik sozialer geworden ist“, so die Grazer KPÖ-Chefin Stadträtin Elke Kahr. Gemeinsam mit Stadtratskollegen Robert Krotzer zog Kahr Bilanz über ein Jahr Stadtregierung u.a. in den nunmehr verantworteten Ressort Verkehr und Gesundheit.

Auch im Verkehr mache man „keine Politik von oben herab“, pflege einen offenen Stil, so Kahr. Ziel sei immer, die Lebenssituation der Bevölkerung zu verbessern. „Wir schauen, wo wir konkret helfen können, agieren nicht vom Schreibtisch aus, sondern machen uns vor Ort selbst ein Bild von Problemen. Und wir gehören nicht zu jenen Politikern, sie sich mit Projekten Denkmäler setzten wollen.“

Von der mit Übernahme des Ressorts festgelegen Richtung, dass Mobilität ein Grundrecht sei und unter sozialen und umweltverträglichen Gesichtspunkten ermöglicht werden müsse, weiche man „kein Jota ab“. Auch wenn die Arbeit von den anderen Parteien nicht immer leichtgemacht werde, hat man einige Verbesserungen erreicht und bemüht sich mit Maßnahmen, die Sicherheit sowie die Lebens- und Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum zu heben. Dabei kann auf die Kompetenzen von Verkehrsplanung und Straßenamt zurückgegriffen werden, wertzuschätzen ist auch die solide Arbeit, die in Holding Graz Straßenraum und Granz Linien geleistet wird. In diesem Zusammenhang ist es ihr, Kahr, wichtig, klar gegen Verschlechterungen für die Beschäftigten und gegen Privatisierungsabsichten aufzutreten.

„Der öffentliche Verkehr ist das Rückgrat der städtischen Mobilität, und es ist auch gelungen, die Straßenbahn als Leitverkehrsmittel zu stärken“, verwies die Stadträtin auf das Tram-Erweiterungspaket und weitere Planungen. Ein nächster wichtiger Schritt steht mit dem Busnetz Graz-West vor der Umsetzung, so der Gemeinderat im Mai seine Zustimmung gibt. Noch nicht gelungen sei einer Stabilisierung der Verbundtarife; hier werde man sich weiter bemühen, Ungerechtigkeiten zu beseitigen und die Erhöhungsautomatik zu bremsen: „Es muss auch der Preis stimmen“.

Neben einigen Verbesserungen in der Infrastruktur sind im Radverkehr auch kleinere Projekte (Recycling Schrotträder,  Wiedereinführung Radforum) gelungen, ein Fokus liegt im Bereich „Verkehrssicherheit, Tempo und Gehsteige“, in diesem Jahr die häufigsten an das Ressort herangetragene Probleme. Gerade bei diesen kleineren Vorhaben, wozu auch die Straßenbeleuchtung gehört, gelte es, seit Jahren anstehende und aufgeschobene Maßnahmen endlich in Umsetzung zu bringen. 

„Gesundheitsthema aus Leidenschaft“

Für Stadtrat Robert Krotzer ist das ihm übertragene Thema Gesundheit „zur Leidenschaft“ geworden, „hochspannend und interessant“, ein Bereich, der für immer mehr Menschen wichtig werde. Die Erhaltung der städtischen Impfstelle, die Initiative Gesundheitsamt vor Ort, die Einrichtung der Pflegedrehscheibe als niederschwellige Angebote und die Absicherung des Drogenersatzprogramms sind Beispiele aus der Tätigkeit des Ressort. Siehe auch: „Radl statt Limousine – Was macht ein KPÖ-Stadtrat?“

9. April 2018