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„Ein starkes Zeichen für gerechten Welthandel“

TTIP-Volksbegehren – Schwierigkeiten bei Eintragung in Graz

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Elke Kahr und Robert Krotzer vor dem Eintragungslokal in der Kaiserfeldgasse. Wegen des Andrangs wurden sogar Leute weggeschickt.

„Dass das Volksbegehren von über 560.000 Menschen unterzeichnet wurde ist ein starkes Zeichen für einen Welthandel, der den Menschen nutzt – nicht den Banken und Konzernen“. Das sagt KPÖ-Vizebürgermeisterin Elke Kahr zum Ausgang des Volksbegehrens gegen TTIP, CETA und TiSA.

Das Ergebnis dürfe jetzt nicht vom Tisch gewischt werden, heißt es bei der KPÖ. 562.552 Menschen haben sich mit ihrer Unterschrift zu dem Anliegen bekannt. Das sind um 79.762 Stimmen mehr als Rudolf Hundstorfer (SPÖ) und um 86.785 mehr als Andreas Kohl (ÖVP) im ersten Durchgang der Bundespräsidentschaftswahl erhalten haben.
 

Schwierigkeiten in Graz

Bei der Eintragung in Graz ist es immer wieder zu Schwierigkeiten gekommen. Die Wahlbeisitzer in der Kaiserfeldgasse konnten den kleinen Raum nur mit einem Badezimmer-Radiator heizen. Die dislozierten Wahllokale haben außerdem zu langen Warteschlangen im Freien geführt – und das im kältesten Jänner seit 30 Jahren. Nicht wenige haben deswegen kehrt gemacht. Manche wurden sogar weggeschickt.

Die Stadt Graz hat sich bereits im Mai 2014 zur TTIP-freien Gemeinde erklärt. Das geht auf einen Dringlichkeitsantrag von KPÖ-Gemeinderat Robert Krotzer zurück

31. Januar 2017