Grazer KPÖ legt Klub-Förderung offen

2013 wurde die Förderungen für die Parteien und Gemeinderatsklubs im Grazer Rathaus um 50 Prozent von damals jährlich 1.509.707,33 Euro auf 2.308.300 Euro erhöht – gegen die Stimmen der KPÖ, der Grünen und der Piratenpartei. Weil das Land die Parteienförderung kurz darauf mit 5,45 Euro pro Wahlberechtigtem gedeckelt hat, die Parteienförderung in Graz aber doppelt so hoch war, bediente man sich im Rathaus eines Tricks und wandelte einen Teil der Parteienförderungen einfach in Klubförderungen um. Seither gibt die KPÖ diese zusätzlichen Gelder an die Bevölkerung zurück und legt einmal im Jahr ihre Bücher offen.
  

Kürzung der Klubmittel hilft Grazer:innen in Notsituationen

Auf Initiative der KPÖ wurde die Klubförderung für die Parteien im Grazer Gemeinderat in den Jahren 2022, 2023 und 2024 wieder um jeweils 10 Prozent gekürzt. Mit den frei gewordenen Geldern wurde der Sozialfonds „Graz hilft“ gespeist, mit dem Grazer:innen in Notsituationen rasch und unbürokratisch unterstützt werden. Alleine aus den gekürzten KPÖ-Klubmitteln gingen mehr als 164.000 Euro an diesen Sozialfonds. Weitere Infos unter graz.at/grazhilft
 

Rund ein Drittel geht zurück an die Bevölkerung

Genau 210.499,86 Euro an Klubförderung hat der KPÖ-Gemeinderatsklub zwischen 1. Juni 2025 und 12. Mai 2026 bezogen. Von dieser Fördersumme wurden 42.051,23 Euro als Unterstützungsleistung direkt an 190 Personen bzw. Familien in sozialen Notlagen weitergegeben. 5.408,08 Euro gingen als Spenden an 24 verschiedene Schulen, Vereine und Initiativen, die beispielsweise im Gesundheits-, Sozial- oder Kulturbereich tätig sind.
Mit 26.400 Euro schlug die Aktion „Wildblumen für alle!“ zu Buche, im Zuge derer hunderte Blumenkisterl an Grazerinnen und Grazer verschenkt wurden.

Insgesamt gingen im letzten Jahr 73.859,31 Euro wieder direkt zurück an die Bevölkerung. Das entspricht 31 Prozent der Klubförderung. Die restlichen 162.542,03 Euro wurden für die Klubarbeit (Bürger Information, Öffentlichkeitsarbeit, Klausuren, Arbeitsmaterialien) verwendet.
 

Soziale Verantwortung und Solidarität

KPÖ-Klubobfrau Sahar Mohsenzada: „Die Stadt Graz zahlt allen Parteien im Gemeinderat sogenannte Klubfördermittel – Geld, das die politische Arbeit finanzieren soll. Der Gemeinderatsklub der KPÖ legt traditionell jedes Jahr seine Bücher offen und gibt einen großen Teil dieser Mittel direkt an die Grazerinnen und Grazer zurück. Allein im letzten Jahr waren das fast 74.000 Euro – an Menschen in Notlagen, an Schulen, Vereine und soziale Projekte. Und seit 2014 haben wir so bereits über 1,2 Millionen Euro an Unterstützung ausgezahlt. Anstatt also das Geld in Eigenwerbung zu stecken, helfen wir dort, wo es am dringendsten gebraucht wird. Das ist für uns gelebte Transparenz, soziale Verantwortung und Solidarität.“