KPÖ und Grüne setzen Grazer Weg fort

Unter dem Titel „Für ein Graz, das zusammenhält“ haben sich KPÖ und Grüne auf eine Koalition für die kommende Gemeinderatsperiode geeinigt.

„Unsere Aufgabe für die kommenden Jahre ist es, der Krise gemeinsam und solidarisch standzuhalten, für Stabilität zu sorgen und notwendige Investitionen in die Infrastruktur und Daseinsvorsorge unserer Stadt abzusichern. Das bedeutet Gemeinwohl und Lebensqualität stets im Blick zu haben. Wir werden unsere Prioritäten so setzen, dass es in unserer Stadt weiterhin spürbar vorwärts geht und wir uns bemühen, auch in schwierigen Zeiten niemanden zurückzulassen”, sagt Bürgermeisterin Elke Kahr: 

Grundlage der weiteren Zusammenarbeit ist der Grazer Weg, der bei der Gemeinderatswahl im Juni von den Grazerinnen und Grazern bestätigt wurde: eine Politik, die sich am Alltag der Menschen orientiert und Graz gleichzeitig als lebenswerte, nachhaltige und gemeinwohlorientierte Stadt weiterentwickelt.

„Gerade diesen Sommer haben wir alle deutlich gespürt, wie wichtig und richtig der Weg ist, den wir vor fünf Jahren eingeschlagen haben. Ob es in einer Straße Bäume und Schatten gibt und ob man auch bei fast 40 Grad noch gut durch die Stadt kommt - das macht ganz konkret einen Unterschied im Leben der Menschen und ist auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. Gerade in finanziell schwierigen Zeiten heißt es deshalb: sinnvoll sparen, klare Prioritäten setzen und dort weiter investieren, wo uns das Nichtstun sonst teuer zu stehen kommt“, sagt Vizebürgermeisterin Judith Schwentner.

In den vergangenen fünf Jahren wurden unter anderem neue Gemeindewohnungen gebaut, Schulen saniert, Kinderbetreuungsangebote ausgebaut und zusätzliche Unterstützungsangebote in den Bereichen Gesundheit und Pflege geschaffen. Gleichzeitig wurden tausende Bäume gepflanzt, neue Grünflächen geschaffen, der öffentliche Verkehr ausgebaut und sichere Wege für alle Generationen verbessert.

Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer: „Graz soll weiter eine Stadt sein, die an der Seite der Menschen steht. Eine Stadt, die da ist, wenn’s drauf ankommt. Wir bemühen uns weiter um eine Stadtentwicklung, die alle hier lebenden und arbeitenden Menschen im Blick hat und ihre wichtigen Aufgaben der Daseinsvorsorge absichert: Bei Gesundheit und Pflege, bei Bildung und Arbeit ebenso wie bei leistbarem Wohnen.“

Den in der letzten Periode eingeschlagenen Grazer Weg wollen KPÖ und Grüne mit verantwortungsvollen Einsparungen nun unter deutlich schwierigeren finanziellen Rahmenbedingungen fortsetzen. 

Finanzstadtrat Manfred Eber: „Wir müssen das Budget um rund 65 Millionen Euro verbessern – mit Augenmaß und sozialer Verantwortung. Dafür schauen wir uns Einnahmen und beeinflussbare Ausgaben genau an und haben zugleich jene großen Kosten im Blick, die uns von Bund und Land vorgegeben werden. Unser Ziel ist, Graz finanziell zu stabilisieren, ohne bei der Daseinsvorsorge und auf Kosten der Menschen zu sparen.“

Stabile Finanzen in unsicheren Zeiten

Die finanzielle Situation wird zur zentralen Herausforderung der kommenden Jahre. Wie viele Städte und Gemeinden in Österreich steht auch Graz durch Teuerung, schwache Konjunktur, steigende Kosten und wachsende Pflichtausgaben unter erheblichem Druck. Strukturelle Ungerechtigkeiten durch den Finanzausgleich sowie zusätzliche finanzielle Belastungen durch Entscheidungen und Kürzungen auf Bundes- und Landesebene treffen die Stadt hart.

Die notwendigen und geplanten Einsparungen liegen derzeit bei rund 65 Millionen Euro.

KPÖ und Grüne bekennen sich deshalb zu einer verantwortungsvollen Konsolidierung des Grazer Haushalts. Dabei gilt der gemeinsame Grundsatz: sinnvoll sparen statt rücksichtslos kürzen.

Ausgaben und Einnahmen werden gleichermaßen geprüft, Doppelgleisigkeiten abgebaut, Reformen in Verwaltung und Beteiligungen umgesetzt und klare Prioritäten gesetzt. Gleichzeitig sollen notwendige Investitionen in die Infrastruktur und die Daseinsvorsorge einer wachsenden Stadt weiterhin möglich bleiben.

Einen pauschalen Kahlschlag bei sozialen, kulturellen oder anderen für den Zusammenhalt wichtigen Leistungen wird es nicht geben. Stattdessen sollen soziale Folgen ebenso wie Auswirkungen auf Bildung, Wirtschaft und Lebensqualität bei allen Maßnahmen berücksichtigt werden.

Absichern, was Menschen brauchen und Zukunft ermöglichen

Das Regierungsprogramm setzt deshalb bewusst auf klare Prioritäten. Im Zentrum steht die Absicherung jener Bereiche, die das tägliche Leben der Grazerinnen und Grazer unmittelbar betreffen: leistbares Wohnen, Bildung und Kinderbetreuung, Gesundheit und Pflege, nachhaltige Mobilität, mehr Grünraum, eine funktionierende öffentliche Infrastruktur sowie Kunst, Kultur und Sport.

Gleichzeitig soll Graz dort weiterentwickelt werden, wo Nichtstun langfristig höhere Kosten verursachen würde. Dazu gehören die Anpassung an Hitze und Extremwetter, der Ausbau erneuerbarer Energie, Investitionen in Schulen, und eine Stadtentwicklung, die mit dem Wachstum von Graz Schritt hält.

Das Programm sieht unter anderem weitere Bäume und Schattenwege, Schutz vor Überschwemmungen, die Fortsetzung des Öffi-Ausbaus, sichere Gehwege und Lückenschlüsse im Radnetz sowie mehr Kinderbetreuungsplätze vor. Auch die soziale Infrastruktur und die Unterstützung jener Menschen, die besonders auf öffentliche Leistungen angewiesen sind, bleiben zentrale Schwerpunkte.

Der Grazer Weg wird fortgesetzt

KPÖ und Grüne wollen dabei an den politischen Stil der vergangenen fünf Jahre anknüpfen: respektvoll, lösungsorientiert und mit dem Anspruch, auch über Parteigrenzen hinweg tragfähige Lösungen für Graz zu finden.

Das gemeinsame Programm versteht sich dabei als Kompass für eine finanziell und gesellschaftlich herausfordernde Zeit. 

Das gemeinsame Ziel: Graz finanziell handlungsfähig halten und gleichzeitig absichern, was die Menschen täglich brauchen. Damit Graz auch unter schwierigen Bedingungen eine Stadt bleibt, in der es spürbar vorwärts geht.