KPÖ: Der direkte Draht von der Bevölkerung in den Gemeinderat

Bereits mehr als 500 Initiativen eingebracht. Soziales und Wohnen sind die Top-Themen

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Immer einen direkten Draht zur Bevölkerung: Das KPÖ-Team im Rathaus.

Mit der kommenden Gemeinderatssitzung wird die KPÖ die Initiativen 500 bis 515 in der laufenden Gemeinderatsperiode einreichen. Den größten Teil der Initiativen machen die Bereiche Soziales und Wohnen aus. Mit über 100 Initiativen stellen sie den größten Anteil. So auch in der kommenden Gemeinderatssitzung, in welcher Dringliche Anträge zur Mietzinszuzahlung der Stadt für Gemeindewohnungen sowie eine Petition an die Bundesregierung bezüglich der Einführung der Maklerprovision nach dem Bestellerprinzip politisch behandelt werden. Auch denen von Schwarz-Blau eingeführten unbürokratischen Hürden bei der SozialCard wird stetig entgegengehalten.

„Vertreten die vielen Menschen, die keine Lobby haben.“

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Kein Problem ist zu groß oder zu klein um nicht zumindest angehört zu werden: KPÖ-Stadträtin Elke Kahr.

Dass die KPÖ zu Recht als eine bürger:innennahe Partei gehandelt wird, unterstreicht die Tatsache, wie zahlreiche Initiativen zu Stande kommen. „Ein Großteil der Ideen kommen durch viele Gespräche, die wir direkt mit den Leuten führen - sei es am Infostand oder bei den Sozialsprechstunden von Stadträtin Elke Kahr und Stadtrat Robert Krotzer“, erklärt Klubobmann Manfred Eber. So ist man aktuell darauf gestoßen, dass die Energie Graz bei Ansuchen auf Ratenzahlung heimlich eine neue Gebühr eingeführt hat.

Eine breitaufgestellte Partei mit sozialen Herzen

Natürlich sind Wohnen und Soziales unsere Kerngebiete. Aber wir sind über die Jahre zu einer breitaufgestellten Partei gewachsen. Das zeigt auch die Fülle der verschiedenen Bereiche, die wir im Gemeinderat zum Thema machen“, so Eber. Initiativen um die investorengetriebene Stadtentwicklung zu korrigieren (27 Initiativen), sowie für einen stärkeren Umweltschutz (39) und die Erschließung neuer und Ausbau/Verbesserung vorhandener Park- und Grünflächen (Öffentlicher Raum 43) sowie verbesserte Angebote für Sport & Freizeit (47) zeigen weitere Schwerpunkte in der politischen Arbeit der KPÖ in Graz.

Tatsächliche Verbesserungen geschaffen

Viele KPÖ-Initiativen haben auch zu einer direkten Verbesserung für die Bürger:innen in unserer Stadt geführt. Errungen wurde beispielsweise, dass sich der Gemeinderat einstimmig an das Land gewandt hat, um einen Grün- und Freiflächenfaktor einzuführen, Pachtbefreiung bei Gemeinschaftsgärten, eine Corona-Prämie für GGZ-Mitarbeiter:innen oder die Reaktivierung des Sicherheitssystems an Grazer Bädern. Auch ein langer Atem ist oft gefragt, wie sich beim Erhalt des Girardihaus oder – ganz aktuell – die Einführung des Lehramtsstudiums Bildende Kunst an der KUG gezeigt hat.

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Gemeinsam mit der Bevölkerung wurden Erfolge gefeiert. Stichwort: Olympia, Plabutsch-Gondel und Flächen von Alt-Grottenhof.

Olympia, Plabutsch, Alt-Grottenhof

Des Weiteren sind die jährlichen Teuerungen der Stadt bei Tarifen (19) ständiger Begleiter sowie auch Initiativen rund um eine gerechtere Arbeitswelt (zB: angenommener Dringlicher Antrag „Erhöhung Arbeitslosengeld“) oder für Verbesserungen im Bildungssystem (32). Aber auch gemeinsam mit der Bevölkerung (Stichwort: Volksbefragungen) erzielte Erfolge, wie bei der zurückgezogenen Bewerbung für Olympia2026, den Schutz der Flächen von Alt-Grottenhof (je 3) sowie die Verhinderung des Baus einer Plabutsch-Gondel (5) liegen KPÖ-Initiativen im Gemeinderat zu Grunde.

 

Für Anliegen und Ideen stehen wir gerne unter 0316 872 2153 zur Verfügung.

Initiativen der KPÖ Graz in der laufenden Gemeinderatsperiode.

 

Bereiche

Anzahl

in Prozent

Soziales & Wohnen

102

20%

Sport & Freizeit

47

9%

Öffentlicher Raum

43

8%

Umwelt

39

8%

Bildung & Wissenschaft

32

6%

Sonstiges

29

6%

Stadtentwicklung

27

5%

Finanzen

25

5%

Kultur & Kunst

20

4%

Preisentwicklung Tarife

19

4%

Gedenkarbeit

17

3%

Arbeitswelt

15

3%

Verkehr Öffentlich

15

3%

Gesundheit

13

3%

Verkehr sonstiges

13

2%

Altstadt

11

2%

Magistrat

8

2%

Frauen

7

1%

Politik

7

1%

Tourismus

6

1%

Plabutsch-Gondel

5

1%

Tierschutz

4

1%

Bauernmärkte

3

1%

Olympia2026

3

1%

Alt-Grottenhof

3

1%

Glücksspiel

2

0%

Summe

515

100%

16. Juni 2021