Gemeinderatssitzung am 18. Januar 2007
Initiativen der KPÖ Gemeinderatsfraktion
Evaluierung der Graz - Card
Frage an Stadtrat Detlev Eisel-Eiselsberg von Gemeinderätin Ina Bergmann
Sehr geehrter Herr Stadtrat,
Auf der Tagesordnung der kommenden Gemeinderatssitzung steht unter anderem auch der Finanzierungsvertrag fürdie Handelsmarketing GmbH.
Genau vor einem Jahr hatte ich an Sie in der Fragestunde eine Anfrage bezüglich der "Grazer Bonuscard" gestellt. Damals stellten Sie im Zuge ihrer Beantwortung fest, dass zu diesem Zeitpunkt - Jänner 2006 - noch keine Evaluierung über die Bonuscard möglich gewesen wäre, da der Zeitpunkt der Einführung noch zu kurz war und Geplantes noch nicht umgesetzt werden konnte. Sie waren jedoch über den Erfolg recht zuversichtlich. Die Bonuscard hatte laut Ihrer Antwort im Jänner 2006 der Stadt Graz pro Karte ca. 46,- Euro gekostet. Eine Evaluierung wurde jedoch mit Ende des Jahres 2006 in Aussicht gestellt.
Im Herbst 2006 wurde in der Presse scharfe Kritik an der Grazer Bonus Card geübt.
Sehr geehrter Herr Stadtrat, ich steel im Namen der KPÖ-Fraktion deshalb folgende Frage:
Wurde im Herbst 2006 die von Ihnen zugesagte Evaluierung des Projektes "Grazer Bonus Card" durchgeführt?
Auf der Tagesordnung der kommenden Gemeinderatssitzung steht unter anderem auch der Finanzierungsvertrag fürdie Handelsmarketing GmbH.
Genau vor einem Jahr hatte ich an Sie in der Fragestunde eine Anfrage bezüglich der "Grazer Bonuscard" gestellt. Damals stellten Sie im Zuge ihrer Beantwortung fest, dass zu diesem Zeitpunkt - Jänner 2006 - noch keine Evaluierung über die Bonuscard möglich gewesen wäre, da der Zeitpunkt der Einführung noch zu kurz war und Geplantes noch nicht umgesetzt werden konnte. Sie waren jedoch über den Erfolg recht zuversichtlich. Die Bonuscard hatte laut Ihrer Antwort im Jänner 2006 der Stadt Graz pro Karte ca. 46,- Euro gekostet. Eine Evaluierung wurde jedoch mit Ende des Jahres 2006 in Aussicht gestellt.
Im Herbst 2006 wurde in der Presse scharfe Kritik an der Grazer Bonus Card geübt.
Sehr geehrter Herr Stadtrat, ich steel im Namen der KPÖ-Fraktion deshalb folgende Frage:
Wurde im Herbst 2006 die von Ihnen zugesagte Evaluierung des Projektes "Grazer Bonus Card" durchgeführt?
Verkehrssituation am Lindweg
Frage an Stadtrat Rüsch von Gemeinderätin Kirsten Felbinger
Sehr geehrter Herr Stadtrat!
Die Verkehrssituation am Lindweg gestaltet sich nach wie vor problematisch. Die Tempo-30-Regelung wird von Autofahrer weiterhin missachtet und weder von der zuständigen Polizeidirektion noch von privaten Überwachungsunternehmen in einem notwendigen Ausmaß überwacht.
Der vorhandene ehsteig wird von Autofahrern als Ausweichmöglichkeit genützt, um auf der zu engen Straße aneinander vorbei fahren zu können. Dies bedeutet massive Gefahrenquellen für die dort lebenden/spielenden Kinder und AnwohnerInnen.
Alle Lösungsansätze, die zur Verkehrsberühigung beitragen könnten (Aufstellen von Fahrbahnschwellen), wurden abgelehnt, da dies laut Auskunft der A10/1 durch die flächendeckende Einführung von Tempo 30 prinzipiell nicht vorgesehen ist. Da auch der Schwerverkehr über diesen "Schleichweg" ausweicht, um die stark frequentierten Kreuzungen umfahren zu können, spitzt sich die Situation in dieser Straße drastisch zu.
Namens des KPÖ-Gemeinderatsklubs richte ich daher an Sie folgende Frage: Ist eine Verkehrslösung am Lindweg durch eine Einbahnregelung von der Körblergasse in Richtung Bergmanngasse bereits überprüft worden bzw. welche großräumigeren verkehrsberuhigenden Maßnahmen sind für diesen Bereich gesetzt worden?
Die Verkehrssituation am Lindweg gestaltet sich nach wie vor problematisch. Die Tempo-30-Regelung wird von Autofahrer weiterhin missachtet und weder von der zuständigen Polizeidirektion noch von privaten Überwachungsunternehmen in einem notwendigen Ausmaß überwacht.
Der vorhandene ehsteig wird von Autofahrern als Ausweichmöglichkeit genützt, um auf der zu engen Straße aneinander vorbei fahren zu können. Dies bedeutet massive Gefahrenquellen für die dort lebenden/spielenden Kinder und AnwohnerInnen.
Alle Lösungsansätze, die zur Verkehrsberühigung beitragen könnten (Aufstellen von Fahrbahnschwellen), wurden abgelehnt, da dies laut Auskunft der A10/1 durch die flächendeckende Einführung von Tempo 30 prinzipiell nicht vorgesehen ist. Da auch der Schwerverkehr über diesen "Schleichweg" ausweicht, um die stark frequentierten Kreuzungen umfahren zu können, spitzt sich die Situation in dieser Straße drastisch zu.
Namens des KPÖ-Gemeinderatsklubs richte ich daher an Sie folgende Frage: Ist eine Verkehrslösung am Lindweg durch eine Einbahnregelung von der Körblergasse in Richtung Bergmanngasse bereits überprüft worden bzw. welche großräumigeren verkehrsberuhigenden Maßnahmen sind für diesen Bereich gesetzt worden?
Förderung von Hauswasseranschlüssen (Ersatzwasserversorgung)
Anfrage an den Bürgermeister von Klubobmann Sepp Schmalhardt
Sehr geehrter Herr Bürgermeister!
Da unser Umweltreferent, Vizebürgermeister Ferk, nach eigenen Angaben nicht für die Grazer Hausbrunnen zuständig ist, muss ich diese Anfrage an Sie stellen:
Im Versorgungsgebiet der Grazer Stadtwerke AG (Bereich Wasser) gibt es noch eine Vielzahl von Hauswasserbrunnen. Bei laufend vorgenommenen chemisch-bakteriologischen Wasseruntersuchungen bei diesen Brunnen wird immer wieder festgestellt, dass bei einigen von ihnen diese Wasser auf Grund nicht lokalisierbarer Umwelteinflüsse nicht mehr genusstauglich ist.
Die betroffenen Brunnenbesitzer werden daher bescheidmäßig aufgefordert, sich an das Wasserversorgungsnetz der Grazer Stadtwerke anzuschließen. Die erheblichen Kosten dafür müssen von den Brunnenbesitzern selbst getragen werden. Das bedeutet eine hohe finanzielle Belastung, weil dafür anscheinend keine Förderung vorgesehen ist. Auch die Grazer Stadtwerke sehen keine Möglichkeit einer finanziellen Unterstützung in diesen Fällen.
Ich richte deshalb an Sie namens des KPÖ-Gemeinderatsklubs folgende Anfrage: Sind Sie bereit, die Möglichkeit einer Förderung für den Anschluss von Anwesen, deren Hausbrunnen kontaminiert sind, an das Wasserwerk der Grazer Stadtwerke AG profen zu lassen, da es sich in diesen Fällen um die Auswirkungen von nicht lokalisierbaren Umwelteinflüssen handelt?
Da unser Umweltreferent, Vizebürgermeister Ferk, nach eigenen Angaben nicht für die Grazer Hausbrunnen zuständig ist, muss ich diese Anfrage an Sie stellen:
Im Versorgungsgebiet der Grazer Stadtwerke AG (Bereich Wasser) gibt es noch eine Vielzahl von Hauswasserbrunnen. Bei laufend vorgenommenen chemisch-bakteriologischen Wasseruntersuchungen bei diesen Brunnen wird immer wieder festgestellt, dass bei einigen von ihnen diese Wasser auf Grund nicht lokalisierbarer Umwelteinflüsse nicht mehr genusstauglich ist.
Die betroffenen Brunnenbesitzer werden daher bescheidmäßig aufgefordert, sich an das Wasserversorgungsnetz der Grazer Stadtwerke anzuschließen. Die erheblichen Kosten dafür müssen von den Brunnenbesitzern selbst getragen werden. Das bedeutet eine hohe finanzielle Belastung, weil dafür anscheinend keine Förderung vorgesehen ist. Auch die Grazer Stadtwerke sehen keine Möglichkeit einer finanziellen Unterstützung in diesen Fällen.
Ich richte deshalb an Sie namens des KPÖ-Gemeinderatsklubs folgende Anfrage: Sind Sie bereit, die Möglichkeit einer Förderung für den Anschluss von Anwesen, deren Hausbrunnen kontaminiert sind, an das Wasserwerk der Grazer Stadtwerke AG profen zu lassen, da es sich in diesen Fällen um die Auswirkungen von nicht lokalisierbaren Umwelteinflüssen handelt?
Verkehrsprobleme in Andritz
Anfrage an den Bürgermeister von Gemeinderätin Gertrude Schloffer
Sehr geehrter Herr Bürgermeister!
Seit November 2006 besteht vom Ulrichsweg kommend ein Linksabbiegeverbot in die Andritzer Reichsstraße. Wollen Anrainer seither stadteinwärts fahren, müssen sie entweder einen Umweg durch das Andritzer Zentrum in Richtung Norden nehmen oder irgendwo umdrehen. Der Andritzer Bezirksrat wurde bei dieser Verkehrsmaßnahme nicht informiert oder eingebunden. Dieser stimmte am 30. 11. 2006 einstimmig gegen das Linksabbiegeverbot und wünscht sich in dieser Kurve eine 30 kmH-Beschränkung. Auch Taxifahrer würden diese Maßnahme für sinnvoll finden.
In Andritz gibt es ein weiteres Verkehrsproblem in der Radegunderstraße. In der langgezogenen Kurve auf Höhe des Seniorenwohnheims Marianne, sowie des Gasthauses Franz und des Sparmarkts kommt es immer wieder durch Ein- und Ausfahrten, welche durch diese Liegenschaften stark zugenommen haben, zu brenzligen Situationen.
Weiters überqueren viele SeniorInnen in der Kurve am Zebrastreifen die Radegunderstraße zur GVB- Bushaltestelle - und das natürlich nicht mit schnellem Schritt. Auch in diesem Fall wünscht sich der Andritzer Bezirksrat einstimmig eine 30 kmH-Beschränkung. Auch Taxifaher würden diese Maßnahme begrüßen.
Ich richte daher an Sie folgende Anfrage:
Sind Sie bereit, zu veranlassen, dass das zuständige Amt die angeführten Maßnahmen gemeindsam mit dem Andritzer Bezirksrat noch einmal überprüft?
Seit November 2006 besteht vom Ulrichsweg kommend ein Linksabbiegeverbot in die Andritzer Reichsstraße. Wollen Anrainer seither stadteinwärts fahren, müssen sie entweder einen Umweg durch das Andritzer Zentrum in Richtung Norden nehmen oder irgendwo umdrehen. Der Andritzer Bezirksrat wurde bei dieser Verkehrsmaßnahme nicht informiert oder eingebunden. Dieser stimmte am 30. 11. 2006 einstimmig gegen das Linksabbiegeverbot und wünscht sich in dieser Kurve eine 30 kmH-Beschränkung. Auch Taxifahrer würden diese Maßnahme für sinnvoll finden.
In Andritz gibt es ein weiteres Verkehrsproblem in der Radegunderstraße. In der langgezogenen Kurve auf Höhe des Seniorenwohnheims Marianne, sowie des Gasthauses Franz und des Sparmarkts kommt es immer wieder durch Ein- und Ausfahrten, welche durch diese Liegenschaften stark zugenommen haben, zu brenzligen Situationen.
Weiters überqueren viele SeniorInnen in der Kurve am Zebrastreifen die Radegunderstraße zur GVB- Bushaltestelle - und das natürlich nicht mit schnellem Schritt. Auch in diesem Fall wünscht sich der Andritzer Bezirksrat einstimmig eine 30 kmH-Beschränkung. Auch Taxifaher würden diese Maßnahme begrüßen.
Ich richte daher an Sie folgende Anfrage:
Sind Sie bereit, zu veranlassen, dass das zuständige Amt die angeführten Maßnahmen gemeindsam mit dem Andritzer Bezirksrat noch einmal überprüft?
Veröffentlicht: 19. Januar 2007